Die jährlichen Tagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV), die als die „zwei Tagungen“ bekannt sind und derzeit in Beijing stattfinden, bieten der Welt ein wichtiges Fenster, um Chinas ganzheitliche Volksdemokratie kennenzulernen. 

Auf den diesjährigen „zwei Tagungen“ wurde der Entwurf des Gesetzgebungsgesetzes zur Beratung vorgelegt, der auch die Beibehaltung und Weiterentwicklung der ganzheitlichen Volksdemokratie zum Inhalt hat. Nach Ansicht von Rechtsexperten wird die Aufnahme dieses Inhalts in das Gesetzgebungsgesetz die rechtliche Garantie für eine umfassende Umsetzung der ganzheitlichen Volksdemokratie stärken.

Die ganzheitliche Volksdemokratie, ein wesentliches Merkmal der sozialistischen Demokratie, verbindet Wahldemokratie und konsultative Demokratie. Sie umfasst demokratische Wahlen, demokratische Beratungen, demokratische Entscheidungsfindung, demokratische Verwaltung und demokratische Kontrolle, um sicherzustellen, dass die Stimme des Volkes in allen Bereichen des politischen und sozialen Lebens des Landes gehört wird. 

Die Wahlen der Abgeordneten der Volkskongresse sind die größten der Welt. Die Abgeordneten aller fünf Ebenen werden auf demokratische Weise für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Jede Region, jede Branche, jeder Bereich und jede ethnische Gruppe ist im Volkskongress vertreten.

Schauen wir nun die konsultative Demokratie an. Sie gilt als eine einzigartige Form der chinesischen sozialistischen Demokratie und als ein einzigartiger Vorteil. Auf den diesjährigen Jahrestagungen des NVK und der PKKCV brachten die Anträge und Vorschläge der NVK-Abgeordneten und der PKKCV-Mitglieder die Gefühle und Meinungen von 1,4 Milliarden Chinesen zum Ausdruck und lieferten außerdem wertvolle Perspektiven und Erfahrungen in verschiedenen Bereichen für die Entscheidungsfindung der Regierung. Ein PKKCV-Mitglied erzählte, dass er vor zwei Jahren einen Vorschlag zur Verlängerung des Zeitraums der Mehrwertsteuerermäßigung für kleine Steuerzahler eingereicht hatte und bald darauf eine Antwort von den zuständigen Behörden erhielt: Der Vorschlag wurde angenommen.

Die Demokratie ist keine Zierde oder Dekoration. Sie soll dazu beitragen, die Probleme des Volkes zu lösen. Die sozialen und ökonomischen Errungenschaften Chinas sind untrennbar mit der Entwicklung der ganzheitlichen Volksdemokratie verbunden. Umfragen namhafter internationaler Institute zeigen, dass die Zufriedenheit des chinesischen Volkes mit der chinesischen Regierung in den letzten Jahren jedes Jahr bei über 90 % lag. Dies ist der beste Beweis für die starke Vitalität der chinesischen Demokratie. Analysten sind zudem der Meinung, dass Chinas ganzheitliche Volksdemokratie funktioniert und nutzt, weil sie der chinesischen Realität entspricht, schnell Konsens bündelt, gute Regierungsführung ermöglicht und die Demokratie zu einem echten Bindeglied zwischen der Regierung und dem Volk macht.