Einrichtung einer Anlaufstelle für Gesetzgebung an der Basis in Chongqing

05.03.2023 10:00:05

Die Gemeinde Zhongxinwan in der Shijingpo-Straße im Bezirk Shapingba ist eine der ersten Anlaufstellen für die Gesetzgebung an der Basis in der westchinesischen Metropole Chongqing. Innerhalb von etwa zwei Jahren hat die Gemeinde an den Konsultationen von 25 Gesetzen und Verordnungen teilgenommen und dabei 1.126 Stellungnahmen und Vorschläge gesammelt, von denen 72 in die offiziell erlassenen Gesetze und Verordnungen aufgenommen wurden. Zur Sammlung von Meinungen über die Gesetzgebung hat die Gemeinde ein Team von „Informationssammlern“ gebildet, in dem Yao Huaquan eine wichtige Rolle spielt.

„Man muss natürlich zuerst alle Materialien sorgfältig und umfassend durchlesen und sich dann darauf konzentrieren, die Fragen zu verstehen, die man ansprechen will. Manchmal gibt es auch Fachwörter, die wir selbst nicht verstehen. Dann müssen wir im Wörterbuch nachschlagen oder eine juristische Person danach fragen, um sie genau zu verstehen. Dann müssen wir die Öffentlichkeit um ihre Meinung zu allen Zweifeln bitten, die man hat und die korrigiert werden müssen, damit unsere Gesetze von der Basis der Massen ausgehen.“

Yao Huaquan teilt nicht nur offen alle Mittel, wie er in die Gemeinde geht, um dort Meinungen zu den Gesetzen einzuholen, sondern bringt auch das Konzept der demokratischen Gesetzgebung in die Gemeinde und die Herzen der Menschen. Innerhalb von etwa zwei Jahren hat das Team der „Informationssammler“ in Zhongxinwan mehr als 300 Menschen erreicht und unter seiner Führung wurde die Atmosphäre der demokratischen Gesetzgebung in der Gemeinde immer stärker.

„In den vergangenen mehr als zwei Jahren habe ich große Veränderungen bei der Arbeit bemerkt. Als ich anfing, in diesem Bereich zu arbeiten, waren die Bewohner nicht sehr begeistert und hatten im Allgemeinen ein negatives Gefühl, wenn ich sie um ihre Meinung bat. Aber nachdem einige der Vorschläge der Bewohner angenommen wurden, wurde ihr Enthusiasmus angeregt. Ich denke, dieser Transformationsprozess spiegelt die Demokratie des Prozesses, die Demokratie des Ergebnisses und, was noch wichtiger ist, die echte Demokratie des gesamten Prozesses wider.“

Da immer mehr Ideen zur demokratischen Gesetzgebung angenommen werden, merken die Bewohner der Gemeinde, dass die Anlaufstelle für die Gesetzgebung an der Basis zu einer wichtigen Plattform geworden ist, um ihre Ansichten zum Ausdruck zu bringen. Ihre Einstellung hat sich ebenfalls gewandelt: Von einer Haltung, in der sie nicht viel wissen, sich nicht viel kümmern und nicht viel mitarbeiten wollten, zu einer Haltung, in der sie aktiv Ideen einbringt. Die akribische und geduldige Arbeit der „Informationssammler“ hat den „letzten Kilometer“ der demokratischen Gesetzgebung erschlossen.

„Es ist gerecht und sinnvoll, dass die „Informationssammler“ kommen und unsere Meinungen sammeln. Für uns, besonders für die älteren Menschen, ist das sehr praktisch. Wir haben das Gefühl, dass unsere verfassungsmäßigen Rechte als Volk wahrgenommen werden.“

„Ich denke, es ist sehr gut für uns normale Bürger, wenn wir mehr an solchen Veranstaltungen teilnehmen können.“

Eine Reihe von Projekten für ein besseres Leben der Bewohner hat sich von einem einzigen Ratschlag und einer einzigen Abstimmung per Handzeichen in ein sichtbares und greifbares Gefühl des Wohlbefindens in der alten Gemeinde verwandelt. Das Demokratieverständnis der Bewohner beschränkt sich nicht mehr auf einen einfachen Stimmzettel, sondern spiegelt ihren Willen in allen Bereichen wider, von kleinen Gemeindeangelegenheiten bis hin zu nationalen Gesetzen und Vorschriften.

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