Die Jahrestagungen des Nationalen Volkskongresses (NVK) und die Politische Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (PKKCV) 2023 sind die ersten „zwei Tagungen“ seit dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei (KP) Chinas. Die Förderung der Modernisierung chinesischer Art hat viel Aufmerksamkeit erregt. Der Rechenschaftsbericht der Regierung 2023 betont, dass sie an dem allgemeinen Ton festhalten wird, nach Fortschritt zu streben und gleichzeitig die Stabilität zu wahren, die allgemeine Verbesserung des Wirtschaftsbetriebs zu fördern sowie eine effektive Qualitätsverbesserung und ein angemessenes quantitatives Wachstum zu erreichen.

Das Erreichen einer qualitativ hochwertigen Entwicklung ist eine der wesentlichen Anforderungen der Modernisierung chinesischer Art. In den letzten fünf Jahren ist Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf 121 Billionen Yuan RMB gestiegen, mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 5,2 Prozent. Dabei ist es innerhalb von zehn Jahren um fast 70 Billionen Yuan RMB gestiegen, mit einer durchschnittlichen jährlichen Wachstumsrate von 6,2 Prozent. Im Jahr 2022 war es für die chinesische Wirtschaft unter dem Einfluss mehrerer unerwarteter Faktoren im In- und Ausland äußerst schwierig, eine Wachstumsrate von drei Prozent zu erreichen, was jedoch ihre starke Widerstandsfähigkeit und ihr großes Potenzial zeigt.

In diesem Jahr hat China das erwartete BIP-Wachstumsziel auf etwa fünf Prozent festgelegt, wobei sowohl die interne als auch die externe Situation, mit der Chinas wirtschaftliche Entwicklung konfrontiert ist, vollständig berücksichtigt wird. Laut der jüngsten Prognose des Internationalen Währungsfonds wird das globale Wirtschaftswachstum im Jahr 2023 bei 2,9 Prozent liegen und damit um 0,5 Prozentpunkte niedriger als im Jahr 2022. Faktoren wie die Fortsetzung geopolitischer Konflikte, die hohe globale Inflation und die Straffungswirkung, die durch rasche Zinserhöhungen in den großen Industrieländern hervorgerufen wird, werden das globale Wirtschaftswachstum dämpfen. Vor diesem Hintergrund ist Chinas Wirtschaftswachstumsziel von rund fünf Prozent eine vernünftige Vorgabe, die den Markterwartungen grundsätzlich entspricht.

Neben den Erwartungen an das Wirtschaftswachstum umfassen die im Bericht vorgeschlagenen Hauptentwicklungsziele auch: etwa zwölf Millionen neue städtische Arbeitsplätze, eine Arbeitslosenquote von etwa 5,5 Prozent in den städtischen Gebieten, eine Erhöhung der Verbraucherpreise um etwa drei Prozent sowie die Förderung der Import- und Exportstabilität und -qualität. Die Festlegung dieser Ziele spiegelt die Entschlossenheit der chinesischen Regierung wider, „das Wachstum, die Beschäftigung und Preise zu stabilisieren“ und misst der Qualität der Entwicklung große Bedeutung bei.

Gleichzeitig vermittelte der Bericht die Botschaft einer weiteren Öffnung, die das Vertrauen des ausländischen Kapitals stärkt. In den letzten fünf Jahren ist Chinas gesamter Import und Export von Waren mit einer durchschnittlichen jährlichen Rate von 8,6 Prozent auf über 40 Billionen Yuan RMB gewachsen und steht seit vielen Jahren in Folge an erster Stelle der Welt. Das Gesamttarifniveau wurde von 9,8 Prozent auf 7,4 Prozent gesenkt. Die im Bericht vorgeschlagene mehrere Maßnahmen werden einen breiteren sowie sichereren Entwicklungsraum für ausländische Investitionen in China bieten.