Demokratie auf Basisebene: Etablierung eines Einwohnerrats in der Gemeinde Dunshang

03.03.2023 10:18:13

Der Dangjia-Teich nach der Renovierung

Am Rande von grünem Ackerland liegt der Dangjia-Teich im Dorf Shipu. Auf den angebauten Zementwaschbrettern am Teich waschen die Dorfbewohner ihre Wäsche und plaudern über das Alltagsleben, wobei von Zeit zu Zeit Gelächter ertönt. „Jeden Morgen versammeln sich viele Menschen am Teich, um ihre Wäsche und ihr Gemüse zu waschen. An dem Teich herrscht wieder das übliche Treiben“, sagt Fang Liehui, ein 53-jähriger Dorfbewohner, der direkt am Teich wohnt. „Vor einigen Jahren war der Teichrand, der aus Schlamm und Steinen bestand, an vielen Stellen eingestürzt. Der Schlamm hatte sich abgelagert und das Wasser war nicht mehr so klar. Anfang 2022 kamen Mitglieder des Einwohnerrats zu uns, um unsere Meinungen zu den ‚Praktischen Projekten 2022‘ zu sammeln und wir schlugen vor, den Teich instand zu setzen. Die Angelegenheit wurde überraschend schnell gebilligt. Ein Bauteam kam und baute in etwas mehr als einem Monat einen Zementdamm und ein paar Waschbretter für uns.“

Der „Einwohnerrat“, von dem Fang Liehui spricht, ist ein Beratungsmechanismus, der 2021 in der Gemeinde Dunshang im Bezirk Guichi in der Stadt Chizhou eingeführt wurde, um vor allem die demokratische Entscheidungsfindung in der Gemeinde zu fördern und den Bedürfnissen der Einwohner besser nachzugehen. Konkret funktioniert der Mechanismus so: Das Gemeinde-Arbeitskomitee des Volkskongresses organisiert regelmäßig Versammlungen des Einwohnerrats, an denen die Abgeordneten des Volkskongresses verschiedener Ebenen und Vertreter verschiedener Gruppen der Gemeinde teilnehmen. Dabei werden vor allem Fragen über die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Gemeinde erörtert und durch Abstimmung über praktische Projekte entschieden.

Interview mit Fang Xiuwen, Direktor des Arbeitskomitees des Volkskongresses von Dunshang

Um sicherzustellen, dass die gewählten praktischen Projekte dem entsprechen, was die Menschen wirklich brauchen und erwarten, gibt es unter den 66 Mitgliedern des Einwohnerrats sowohl KP-Vertreter, Abgeordnete des Volkskongresses und Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes als auch Vertreter der Kommunen, Dörfer und Unternehmen. Chen Jun, ein Selbständiger in Dunshang, engagiert sich häufig als ehrenamtlicher Helfer in der Gemeinde und wurde von seiner Kommune als Mitglied des „Einwohnerrats“ empfohlen. Auf der Versammlung des Rates im vergangenen Jahr hat er einen Vorschlag zur Reparatur einer Straße unterbreitet. Nach der Abstimmung des Einwohnerrats wurde die 320 Meter lange Straße von der alten Zhongpu-Grundschule bis zur Hongqi-Kommune innerhalb eines Monats repariert und asphaltiert und auf beiden Seiten der Straße wurden Straßenlaternen installiert.

Interview mit Chen Jun, Mitglied des Einwohnerrats

Fang Xiuwen, Direktor des Arbeitskomitees des Volkskongresses von Dunshang, erklärt: „Die Mitglieder des Rates verfügen über langjährige praktische Arbeitserfahrung und leben auch in der Gemeinde. Die meisten der vorgebrachten Vorschläge beziehen sich auf aktuelle und schwierige Themen, die die Menschen in ihren Branchen und Kommunen allgemein betreffen. Ihre Vorschläge bieten der Gemeindeverwaltung eine große Hilfe bei der Entscheidungsfindung.“

In der Umsetzungsregelung des Einwohnerrats-Mechanismus ist festgelegt, dass die Gemeindeverwaltung die Kosten des Einwohnerrats in ihr jährliches Finanzbudget einbezieht, um dessen Betrieb zu gewährleisten. Von der Befestigung von Dorfstraßen bis hin zum Ausbaggern von Teichen – In den vergangenen zwei Jahren seit der Etablierung des Einwohnerrats sind in Dunshang 36 praktische Projekte durchgeführt worden. Cai Qun, Sekretärin des Arbeitskomitees der KP Chinas von Dunshang, ist der Ansicht, das Arbeitskomitee verstehe durch diese Plattform besser, worum sich die Menschen sorgten und was sie erwarteten. Dadurch könne die Arbeit gezielt verbessert werden. Die Etablierung des Einwohnerrats habe auch die demokratische Entscheidungsfindung, die demokratische Verwaltung und die demokratische Kontrolle weiter gefördert sowie der Demokratie auf Basisebene neuen Schwung verliehen.

Interview mit Cai Qun, Sekretärin des Arbeitskomitees der KP Chinas der Gemeinde Dunshang

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