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Die zweite Plenartagung des 20. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas wird vom 26. Februar bis 28. Februar in Beijing stattfinden.

Dies wurde auf einer Sitzung des Politbüros des ZK der KP Chinas unter Vorsitz von Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, am Dienstag beschlossen.

Auf der Sitzung wurde ein Arbeitsbericht des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas an das Zentralkomitee der KP Chinas diskutiert.

Außerdem wurde auf der Sitzung der Entwurf eines Plans für die Reform der Partei- und Staatsinstitutionen erörtert. Es wurde beschlossen, dass der Plan entsprechend den auf der Sitzung gesammelten Meinungen überarbeitet und dem kommenden Plenum zur Beratung vorgelegt wird.

Die Partei- und Staatsinstitutionen seien reformiert worden, um eine systematische und gründliche Umstrukturierung ihrer Funktionen zu erreichen, hieß es auf der Sitzung. Dabei wurde betont, dass die Reform eine starke Garantie für das Erreichen historischer Errungenschaften und Veränderungen für die Sache der Partei und des Landes darstelle und wertvolle Erfahrungen für die weitere Reform der Partei- und Staatsinstitutionen gesammelt habe.

Auf der Sitzung wurde eine Liste mit Kandidatenvorschlägen für die Führungspositionen der staatlichen Institutionen erörtert, die der ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses empfohlen werden sollen, sowie eine Liste mit Kandidatenvorschlägen für die Führung des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV), die der ersten Tagung des 14. Landeskomitees der PKKCV empfohlen werden sollen.

Der Arbeitsbericht, der Entwurf des Reformplans und die vorgeschlagenen Kandidatenlisten werden auf der zweiten Plenartagung des 20. Zentralkomitees der KP Chinas auf der Tagesordnung stehen.

Auf der Sitzung wurde auch der Entwurf eines Berichts über die Arbeit der Regierung erörtert, den der Staatsrat auf der bevorstehenden ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses zur Beratung vorlegen wird.

Die Sitzung stellte fest, dass 2023 das erste Jahr ist, in dem die Leitprinzipien des 20. Parteitages der KP Chinas vollständig umgesetzt werden, und forderte solide Schritte, um die Modernisierung Chinas in Übereinstimmung mit den auf der Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz getroffenen Vereinbarungen voranzutreiben.

Die Sitzung unterstrich die Bedeutung der vollständigen Umsetzung der Beschlüsse und Pläne des Zentralkomitees der KP Chinas und rief dazu auf, der wirtschaftlichen Stabilität oberste Priorität einzuräumen, den Fortschritt bei gleichzeitiger Gewährleistung der Stabilität fortzusetzen und eine proaktive Finanzpolitik sowie eine umsichtige Geldpolitik zu betreiben.

Die Sitzung rief dazu auf, die Anstrengungen zu verdoppeln, um die Binnennachfrage zu steigern, ausländische Investitionen anzuziehen und zu nutzen und die Ziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in diesem Jahr zu erfüllen.