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Eine „politische Luftballon-Show“ der USA

18.02.2023 21:49:07

In einer Rede im Weißen Haus sagte US-Präsident Joe Biden vor kurzem, es gebe keine Anzeichen dafür, dass die drei kürzlich abgeschossenen Objekte mit China in Verbindung stünden, und die USA würden weiterhin mit China zusammenarbeiten und nicht versuchen, einen neuen Kalten Krieg zu entfachen. Gleichzeitig erklärte er jedoch, dass er sich nicht für den Abschuss „des Ballons“ aus China entschuldigen werde.

Während er sich selbst unter Druck setzte, einen Ausweg zu finden, demonstrierte er weiterhin die „politische Korrektheit“, gegenüber China hart zu sein - vielleicht ist dies die so genannte Strategie einiger in den USA, um den Ballon-Vorfall zu lösen. Aber wie man sieht, fehlt es solchen widersprüchlichen Erklärungen an Aufrichtigkeit, und sie sind nicht der richtige Weg, um das Problem zu lösen.

Washingtons „Ballon-Politik-Show“ dauert nun schon etwa einen halben Monat. In dieser Zeit hat die chinesische Seite wiederholt erklärt, dass das unbemannte chinesische Zivilluftschiff aufgrund höherer Gewalt in den US-Luftraum eingedrungen sei und dass es sich um ein rein zufälliges Ereignis gehandelt habe. Verschiedene US-Beamte haben auch erklärt, dass der chinesische Ballon keine Bedrohung für das Personal oder die Sicherheit der USA darstelle. Doch in dem polarisierten politischen Klima in Washington wurde dieser gewöhnliche zufällige Vorfall verkompliziert und eskalierte zu einer politischen Show.

Wie man sieht, hat die US-Seite sowohl im Hinblick auf die Regeln des Völkerrechts als auch auf die internationale Praxis überreagiert, ja sogar eindeutig hysterisch reagiert. Selbst wenn einige Leute auf amerikanischer Seite so peinlich berührt waren, mussten sie doch hartnäckig bleiben und weigerten sich, sich zu entschuldigen. Dies alles spiegelt das Ausmaß der zunehmenden Parteikämpfe innerhalb der USA und den Instinkt der Politiker wider, Konflikte abzuschieben. 

Einige Leute in den USA haben jedoch vielleicht nicht erwartet, dass diese politische Show, bei der China in den Schmutz gezogen wird, auch ihr eigenes Vorleben zum Vorschein bringen würde. Nach offiziellen Angaben Chinas hat die US-Seite seit Mai letzten Jahres eine große Zahl von Höhenballons auf ihrem Heimatboden zur Weltumrundung aufgelassen und ist mindestens zehnmal illegal über den chinesischen Luftraum geflogen. Warum hat die US-Seite dies mit keinem Wort erwähnt, aber bei chinesischen zivilen Luftschiffen, die aufgrund höherer Gewalt irrtümlich in den US-Luftraum eingedrungen sind, überreagiert? Dies ist eine typisch amerikanische Doppelmoral.

Einige Leute in den USA wollten die Karte der unbemannten Luftschiffe nutzen, um von China einen Preis zu verlangen und für sich selbst Gewinne zu erzielen, aber sie haben eine falsche Rechnung aufgestellt. Chinas Haltung ist ganz klar: Die Probleme zwischen China und den Vereinigten Staaten sind nicht furchtbar, entscheidend ist, ob die Aufrichtigkeit und die Fähigkeit vorhanden sind, das Problem richtig anzugehen. Wenn die USA der „politischen Luftballon-Show“ ein Ende setzen wollen, sollten sie echte Aufrichtigkeit zeigen und aufhören, absurde und unsinnige Dinge aus innenpolitischen Gründen zu tun, und sie sollten nicht zulassen, dass ein Luftballon die Beziehungen zwischen China und den USA in die Irre führt.

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