Iranischer Präsident genehmigt Gesetz über SOZ-Mitgliedschaft des Iran

08.02.2023 09:22:06

Der iranische Präsident Ebrahim Raisi hat am Dienstag die Umsetzung des Gesetzes über die Mitgliedschaft des Iran in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) angeordnet. Die Anweisung wurde in einem von Raisi unterzeichneten Schreiben an das iranische Außenministerium erteilt.

Letzte Woche hatte der iranische Parlamentssprecher Mohammad Baqer Qalibaf das Gesetz für die iranische SOZ-Mitgliedschaft an Raisi zur endgültigen Genehmigung und Umsetzung weitergeleitet. Dieser Schritt folgte auf die Ankündigung des Sprechers des iranischen Verfassungsrates, dass das Kontrollgremium den Gesetzentwurf für die Mitgliedschaft des Landes in der SOZ genehmigt habe.

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