(Foto: VCG)

Ein Bericht über die willkürliche „Long Arm Jurisdiction“ der USA und ihre Gefahren ist am Freitag veröffentlicht worden.

Dem Bericht zufolge war die „weitreichende Gerichtsbarkeit“ der USA schon immer ein hegemoniales Instrument, um die Hegemonie der USA aufrechtzuerhalten, ausländische Konkurrenten zu unterdrücken, sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen und sogar die Regierungen anderer Länder zu untergraben.

In den vergangenen Jahren hätten die Vereinigten Staaten ihre „weitreichende Gerichtsbarkeit“ missbraucht, um den Umfang ihrer Angriffe auszuweiten, hieß es in dem Bericht weiter. Die USA seien die einzige „Sanktions-Supermacht“ der Welt. Der „Sanctions Review 2021“ des US-Finanzministeriums zufolge hätten die USA bis zum Ende des Haushaltsjahres 2021 insgesamt mehr als 9.400 Sanktionen verhängt. Sie hätten nicht nur den Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten untergraben, das Völkerrecht verletzt und die multilaterale internationale Ordnung mit den Vereinten Nationen als Kernstück beeinträchtigt, sondern auch Spannungen und Konflikte zwischen den Großmächten in der internationalen Gemeinschaft geschaffen und verschärft, das nach dem Zweiten Weltkrieg eingerichtete internationale Sicherheitssystem bedroht sowie den normalen internationalen Geschäftsverkehr und die internationale Handelsordnung beeinträchtigt und verzerrt.

In dem Bericht wurde gefordert, dass die USA ihre illegalen einseitigen Sanktionen und die Maßnahmen der „weitreichenden Gerichtsbarkeit“ aufgeben sowie ihre internationale Verantwortung als ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrats tatkräftig erfüllen.