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Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Weltwirtschaftsforum in Davos angekündigt, mit einem Industrieplan den „Inflation Reduction Act“ der USA zu kontern.

Konkret wird die EU von der Leyen zufolge entsprechende Gesetze ausgeben und zusätzlich Mittel in Form eines „Europäischen Souveränitätsfonds“ bereitstellen. Außerdem sollen gezielte Beihilfen für Produktionsanlagen für saubere Technologien in strategischen Wertschöpfungsketten gewährt werden dürfen, um Verlagerungsrisiken durch drittstaatliche Subventionen – etwa in die USA – entgegenzuwirken. 

Mit dem „Inflation Reduction Act“ hatte die US-Regierung Politik und Wirtschaft in der EU mächtig in Aufruhr versetzt. Insgesamt 369 Milliarden US-Dollar stehen in den USA für die Branchen für erneuerbare Energien und Wasserstoffenergie sowie andere Cleantech-Branchen bereit. Wer in den Genuss der Subventionen und Steuergutschriften kommen will, muss entweder in den USA produzieren oder dort gefertigte Produkte verwenden. Damit droht, dass europäische Unternehmen einen Teil ihrer Fertigung über den Atlantik verlagern.