Xi Jinping betont Anstrengungen zu Modernisierung von Justiz, Staatsanwaltschaft und öffentlicher Sicherheit

08.01.2023 19:19:14

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat betont, die Reformen weiter voranzutreiben, neue Wege zu beschreiten und den Kampfgeist zu bewahren, um die Arbeit der Justiz-, Staatsanwalts- und Sicherheitsorgane zu modernisieren.

Xi, auch Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, erklärte vor kurzem in einer wichtigen Anweisung zur Arbeit der Justiz-, Staatsanwalts- und Sicherheitsorgane, die politische und juristische Arbeit solle den Geist des 20. Parteitag der KP Chinas vollständig umsetzen. Sie solle außerdem die Führung der Partei aufrechterhalten, sich zu einem auf den Menschen ausgerichteten Ansatz verpflichten sowie an Reformen und Innovationen festhalten, um ihre Modernisierung voranzutreiben. 

Im Namen des Zentralkomitees der KP Chinas übermittelte Xi auch Glückwünsche zum Tag der chinesischen Volkspolizei am 10. Januar sowie ermutigte die Polizeibeamten zu neuen Leistungen bei der Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit und der sozialen Stabilität.

Chen Wenqing, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der KP Chinas und Leiter der Kommission für politische und rechtliche Angelegenheiten des Zentralkomitees der KP Chinas, übermittelte Xis Anweisung auf einer zentralen Konferenz über die Arbeit der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der öffentlichen Sicherheit, die von Samstag bis Sonntag in Beijing stattfand.

In seiner Rede auf der Konferenz rief Chen die Behörden der Justiz, der Staatsanwaltschaft und der öffentlichen Sicherheit dazu auf, die Anweisungen von Xi getreu umzusetzen, sowohl die nationalen als auch die internationalen Erfordernisse im Auge zu behalten und die Sicherheit bei der Verfolgung der Entwicklung zu gewährleisten.

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