Videogespräch zwischen Xi Jinping und Wladimir Putin

30.12.2022 20:02:18

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitagnachmittag ein Videogespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin geführt.

Dabei erklärte Xi, er freue sich sehr auf das Videogespräch mit Putin zum Jahresende, was schon zu einer guten Tradition zwischen den beiden Spitzenpolitikern geworden sei. Unter der gemeinsamen Führung von ihnen sei die umfassende strategische kooperative Partnerschaft zwischen China und Russland in der neuen Ära noch reifer und widerstandsfähiger geworden. Die endogene Dynamik und der besondere Wert der bilateralen Zusammenarbeit hätten sich immer stärke hervorgehoben. In den ersten elf Monaten des laufenden Jahres habe das bilaterale Handelsvolumen zwischen einen neuen Rekord aufgestellt, während die Kooperation bei Investitionen ständig optimiert worden sei. Die Zusammenarbeit im Energiebereich habe ihre Rolle als Stabilisator weiterhin ausgespielt. Auch die Kooperationsprojekte in anderen wichtigen Bereichen seien schrittweise stabil umgesetzt worden. Die Zusammenarbeit zwischen den lokalen Regierungen beider Länder floriere, der Austausch im Bereich der Geisteswissenschaften werde immer enger, und das Jahr des Sportaustauschs werde ordnungsgemäß durchgeführt, sodass sich die sozialen und öffentlichen Grundlagen der Freundschaft zwischen beiden Seiten gefestigt hätten. Angesichts der turbulenten internationalen Lage sollten China und Russland stets an der ursprünglichen Zielvorstellung der Zusammenarbeit festhalten, ihre strategische Entschlossenheit beibehalten, die strategische Zusammenarbeit verstärken, einander als Entwicklungschancen und globale Partner betrachten und danach streben, mehr Nutzen für die beiden Völker zu schaffen und mehr Stabilität in die Welt zu bringen.

Xi Jinping betonte zudem, dass die Welt derzeit erneut an einem Scheideweg der Geschichte stehe: Ob man zur Mentalität des Kalten Krieges zurückkehre und eine spaltende Konfrontation und Blockkonfrontation provoziere oder ob man Gleichheit, gegenseitigen Respekt und eine für beide Seiten gewinnbringende Zusammenarbeit zum Wohle der Menschheit praktiziere; diese beiden Orientierungen stellten die Weisheit der Politiker der großen Länder und die Vernunft der gesamten Menschheit auf die Probe. China sei bereit, mit Russland und allen fortschrittlichen Kräften auf der ganzen Welt zusammenzuarbeiten, die sich gegen Hegemonismus und Machtpolitik wenden, um Unilateralismus, Protektionismus und Tyrannei zu bekämpfen und die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen beider Länder sowie internationale Gerechtigkeit und Gleichheit entschlossen zu verteidigen. Beide Seiten sollten sich in internationalen Angelegenheiten eng abstimmen, die Autorität der Vereinten Nationen und den Status des Völkerrechts aufrechterhalten und einen echten Multilateralismus gewährleisten. Beide Seiten sollten weiterhin eine größere Einheit und gegenseitiges Vertrauen zwischen allen Parteien in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) fördern, die gegenseitige Unterstützung in Fragen, die die Kerninteressen der jeweils anderen Seite betreffen, verstärken und sich gemeinsam gegen Einmischung und Sabotage durch externe Kräfte wehren. Die Zusammenarbeit der BRICS-Staaten sei voller Höhepunkte, die die Attraktivität und die glänzenden Aussichten der BRICS-Staaten deutlich machten. China sei bereit, mit der russischen Seite zusammenzuarbeiten, um die Erweiterung der BRICS-Mitgliedschaft aktiv zu fördern und die gemeinsamen Interessen der Schwellen- und Entwicklungsländer zu wahren.

Die beiden Spitzenpolitiker tauschten sich auch über die Krise in der Ukraine aus. Xi Jinping betonte, China habe zur Kenntnis genommen, dass die russische Seite eine diplomatische Lösung des Konflikts auf dem Verhandlungsweg nie abgelehnt habe, was China zu schätzen wisse. Der Weg zu Friedensgesprächen werde nicht glatt verlaufen, aber solange die Bemühungen nicht aufgegeben werden, werde es immer eine Aussicht auf Frieden geben. China werde auch weiterhin eine objektive und unparteiische Position einnehmen und die internationale Gemeinschaft darin bestärken, gemeinsame Anstrengungen zu unternehmen, um eine konstruktive Rolle bei der friedlichen Beilegung der Krise in der Ukraine zu spielen.

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