Hoffnung auf baldige Fortschritte bei Arbeit von Restmechanismus für Aufgaben von Internationalem Straftribunal für Ruanda und Jugoslawien

13.12.2022 09:43:34

China hoffe, dass der Restmechanismus für die verbleibenden Aufgaben vom Internationalen Straftribunal für Ruanda (ICTR) und Jugoslawien (ICTY) gemäß der Ermächtigung sowie Aufforderung des Weltsicherheitsrats seine Arbeit durchführen kann, um so bald wie möglich Fortschritte zu erzielen.

Dies sagte der stellvertretende chinesische UN-Vertreter, Geng Shuang, auf einer Sitzung des Weltsicherheitsrats zur Überprüfung des Arbeitsberichts des genannten Mechanismus.

In den letzten zwei Jahren seien aufgrund verschiedener Faktoren, darunter der COVID-19-Pandemie und des Gesundheitszustands der Angeklagten, die Verhörsaufgaben langsam verlaufen. China hoffe, dass der Mechanismus streng nach seinem im Arbeitsbericht festgelegten Termin hocheffizient die Verhöre der rechtlichen zwei Fälle vollenden sollte. Mit der Reduktion der Fallszahl sowie juristischen Befugnissen sollte der Mechanismus kontinuierlich die Ausgaben senken und weiterhin den Haushalt vernünftig verteilen, um schwerpunktmäßige juristische Aktivitäten zu gewährleisten, so Geng weiter.

Im Jahre 2010 wurde die Resolution 1966 des Weltsicherheitsrats angenommen. Demnach ist der genannte Mechanismus etabliert worden. Der Mechanismus ist dafür zuständig, die restlichen Aufgaben der zwei provisorischen Strafgerichte jeweils für Ruanda und Jugoslawien zu vollenden.

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