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Xi Jinping betont Aufbau einer asiatisch-pazifischen Gemeinschaft mit geteilter Zukunft

18.11.2022 13:26:31

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitag am 29. inoffiziellen Gipfeltreffen der Asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) teilgenommen und eine Rede gehalten.

Xi rief dabei alle beteiligten Seiten dazu auf, gemeinsam eine asiatisch-pazifische Gemeinschaft mit geteilter Zukunft aufzubauen, um neue Errungenschaften bei der regionalen Zusammenarbeit zu erzielen. Er sagte, das schnelle Wirtschaftswachstum der asiatisch-pazifischen Region in den vergangenen Jahrzehnten sei durch ein friedliches und stabiles Umfeld ermöglicht worden. Eine wichtige Inspiration seien gegenseitiger Respekt, Solidarität und Zusammenarbeit, um Angelegenheiten zu besprechen und den größtmöglichen gemeinsamen Teiler anzustreben.

Man solle am Konzept der gemeinsamen, integrierten, kooperativen und nachhaltigen Sicherheit festhalten, die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektieren, sich nicht in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einmischen, die von den Völkern unabhängig gewählten Entwicklungswege und Gesellschaftssysteme respektieren, den legitimen Sicherheitsanliegen aller Länder Bedeutung beimessen sowie Differenzen und Streitigkeiten zwischen den Ländern mit friedlichen Mitteln durch Dialog und Konsultationen lösen, so Xi Jinping weiter. Außerdem solle man sich aktiv an der Global Governance beteiligen und die Entwicklung einer gerechteren und vernünftigeren internationalen Ordnung fördern.

Die Geschichte habe wiederholt bewiesen, dass Öffnung, Inklusion und Win-Win-Zusammenarbeit der richtige Weg seien. Es gelte, am offenen Regionalismus festzuhalten, die makroökonomische politische Koordinierung zu verstärken, engere regionale Industrie- und Lieferketten aufzubauen, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen zu fördern sowie den Prozess der regionalen Wirtschaftsintegration stetig voranzutreiben, um frühzeitig eine asiatisch-pazifische Freihandelszone auf hohem Niveau zu errichten. China sei bereit, mit allen betroffenen Parteien zusammenzuarbeiten, um das Abkommen über die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) umfassend und auf hohem Niveau umzusetzen. Zudem werde sich China weiterhin für den Beitritt zum Comprehensive and Progressive Agreement für Trans-Pacific Partnership (CPTPP) und zum Digital Economy Partnership Agreement (DEPA) einsetzen, um die regionale Integration und Entwicklung zu fördern. China werde im kommenden Jahr die Organisation des dritten Gipfelforums für internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Seidenstraßen-Initiative in Erwägung ziehen, um der Entwicklung und dem Wohlstand der asiatisch-pazifischen Region und der Welt neue Impulse zu verleihen.

Der chinesische Staatspräsident erklärte, der Schutz der Umwelt und der Kampf gegen den Klimawandel seien gemeinsame Herausforderungen der gesamten Menschheit. Man solle die wirtschaftliche und technische Zusammenarbeit verstärken, die koordinierte Entwicklung der Digitalisierung und der Ökologisierung beschleunigen, die Umstrukturierung und Modernisierung der Energieressourcen, der Industriestruktur und der Verbrauchsstruktur vorantreiben sowie eine grüne wirtschaftliche und soziale Entwicklung fördern. In diesem Jahr habe man gemeinsam die Ziele von Bangkok für eine biozyklische grüne Wirtschaft festgelegt, um den Umweltschutz und die wirtschaftliche Entwicklung synergetisch voranzutreiben. China werde bei der Umsetzung der Ziele von Bangkok Unterstützung leisten. Er begrüße auch die aktive Beteiligung der asiatisch-pazifischen Länder an der Globalen Entwicklungsinitiative.

Man solle die Zusammenarbeit im asiatisch-pazifischen Raum strategisch und langfristig betrachten, die Position der APEC als Hauptkanal für die regionale Zusammenarbeit aufrechterhalten und die richtige Richtung der asiatisch-pazifischen Zusammenarbeit sicherstellen, fuhr Xi Jinping fort. Gemäß den Grundsätzen der APEC solle man das gegenseitige Vertrauen, die Inklusion, die Zusammenarbeit und den gemeinsamen Gewinn der asiatisch-pazifischen Partnerschaft vertiefen. Es gelte, den Geist „einer großen Familie“ zu tragen und sich gegenseitig im selben Boot zu helfen, um den Aufbau einer asiatisch-pazifischen Gemeinschaft mit geteilter Zukunft kontinuierlich voranzutreiben.

China sei bereit, mit allen Ländern auf der Grundlage von gegenseitigem Respekt, Gleichheit und gegenseitigem Nutzen friedlich zu koexistieren und sich gemeinsam zu entwickeln. China werde weiterhin darauf bestehen, eine umfangreichere, breitere und tiefere Öffnung nach außen zu betreiben, einen Pfad der Modernisierung chinesischer Art zu verfolgen, ein neues System der offenen Wirtschaft auf einer höheren Ebene aufzubauen sowie die Chancen der chinesischen Entwicklung weiterhin mit der Welt, insbesondere der asiatisch-pazifischen Region, zu teilen.

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