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Verbesserung von chinesisch-amerikanischen Beziehungen benötigt Konsens wie auch Aktionen

15.11.2022 17:14:58

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping und der US-Präsident Joe Biden haben sich am Montagnachmittag auf Initiative der US-Seite in Bali zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Insgesamt hat das Treffen seinen Zweck erfüllt, nämlich die Kommunikation zu vertiefen, Konflikte zu vermeiden, Wege aufzuzeigen sowie die Zusammenarbeit zu erkunden.

Es handelte sich um das erste persönliche Treffen zwischen den Staatsoberhäuptern der beiden Länder seit drei Jahren. Der Hauptgrund für die sich derzeit auf dem tiefsten Stand seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen befindenden Beziehungen zwischen China und den USA, kann darauf zurückgeführt werden, dass die USA eine falsche Erkenntnis über China haben. Dazu gehört die Charakterisierung Chinas als größten strategischen Konkurrenten. Aus diesem Grund betonte Xi bei dem Treffen, dass China und die USA einen richtigen Weg finden müssten, um in der neuen Ära miteinander auszukommen, die richtige Richtung für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern finden und auf eine Rückkehr zu einer gesunden sowie stabilen Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den USA hinarbeiten.

Xi betonte außerdem im Gespräch, dass die Einhaltung der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen sowie der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA der Schlüssel zur Bewältigung von Widersprüchen und Differenzen sowie zur Vermeidung von Konfrontationen oder Konflikten zwischen beiden Seiten dienten und der wichtigste Schutz sowie das Sicherheitsnetz für die bilateralen Beziehungen seien.

Dabei ist die Taiwan-Frage der Kern von Chinas Hauptinteressen, die Grundlage des politischen Fundaments der chinesisch-amerikanischen

Beziehungen und auch die erste unüberschreitbare Grenze in den bilateralen Beziehungen. Beim Treffen hat Xi dies erneut klargestellt. Biden betonte erneut den Standpunkt der USA und fügte neue Äußerungen hinzu, nämlich, die USA unterstützten „zwei China“ und „ein China, ein Taiwan“ nicht, strebten keine „Abkoppelung mit China“ an, wollten Chinas Entwicklung nicht verhindern sowie auch die Volksrepublik nicht isolieren. Jedoch muss die immer länger werdende Zusage der USA mit tatsächlichen Aktionen umgesetzt werden und nicht nur ein leeres Gerede bleiben.

Beide Staatschefs zeigten sich bereit, dass diplomatische sowie finanzielle Teams beider Länder strategische Konsultation und Dialog beziehungsweise Koordinierung pflegen würden. Gemeinsam sollten durch Bemühungen Erfolge auf der 27. Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP27) erzielt werden. Zudem würden beide Staatschefs weiterhin reguläre Verbindungen pflegen.

Dieses Gipfeltreffen hat für die künftige Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen die Orientierung klargestellt. Als nächstes sollten beide Seiten die wichtigen Übereinkünfte beider Staatschefs tatsächlich umsetzen. Besonders müssten die USA ihre Zusage von Joe Biden wirklich erfüllen und gemeinsam mit China die bilateralen Beziehungen vorantreiben.

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