Xi Jinping trifft Olaf Scholz

04.11.2022 15:55:24

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Freitagvormittag in der Großen Halle des Volkes den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz getroffen.

Xi Jinping sagte bei dem Gespräch, Scholz sei der erste europäische Führungspolitiker in China nach dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas. Zugleich sei er zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt zu Besuch in China. Sein Besuch werde beide Länder mit Sicherheit näherbringen, das bilaterale Vertrauen stärken, die sachorientierte Zusammenarbeit in allen Bereichen vertiefen und wichtige Weichen für die chinesisch-deutschen Beziehungen stellen.

In diesem Jahr werde das 50. Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern gefeiert, so Xi weiter. Die Geschichte der 50 Jahre zeige, dass man nicht von der grundlegenden Richtung der bilateralen Beziehungen abweiche und festen Schrittes vorangehe, wenn man sich stets gegenseitig respektiere, trotz Unterschieden immer nach Gemeinsamkeiten suche, voneinander lerne und zum beiderseitigen Nutzen zusammenarbeite. Die internationale Lage erlebe momentan große Umbrüche und Unwägbarkeiten. Gerade in wechselhaften und undurchschaubaren Situationen seien China und Deutschland als Länder mit großem Einfluss mehr denn je gefordert, enger zu kooperieren und mehr Beiträge zur Wahrung des Friedens und zum Wachstum der Welt zu leisten. 

Der chinesische Staatspräsident stellte außerdem die wichtigsten Ergebnisse des 20. Parteitags der KP Chinas vor, wobei er schwerpunktmäßig die wesentliche Bedeutung der Modernisierung chinesischer Art erläuterte. Modernisierung sei der gemeinsame Wunsch und das gemeinsame Ziel aller Völker, erklärte Xi Jinping. Jedes Land müsse jedoch seiner eigenen Realität entsprechend seinen eigenen Weg wählen. China habe mit seiner eigenen Entwicklung den Weltfrieden aufrechterhalten und gefördert. Die Entwicklung Chinas und der Welt seien miteinander verflochten und kämen einander zugute. China werde sich unbeirrt für eine erweiterte Öffnung nach außen einsetzen, an der richtigen Richtung der wirtschaftlichen Globalisierung festhalten, den Aufbau einer offenen Weltwirtschaft vorantreiben und die Konvergenz der Interessen mit anderen Ländern ausbauen.

Xi betonte, politisches Vertrauen lasse sich leicht sabotieren, könne aber sehr schwer wiederhergestellt werden. Deswegen müssten beide Seiten es gemeinsam pflegen. China und Deutschland sollten einander respektieren, auf die Kerninteressen des jeweils anderen achten sowie an Dialog und Konsultationen festhalten, um die allgemeine Richtung der bilateralen Beziehungen aus einer strategischen Perspektive zu erfassen, mit einer konstruktiven Haltung den größten gemeinsamen Teiler anzustreben und die praktische Zusammenarbeit aufgeschlossen zu fördern.

In Bezug auf die Wirtschafts- und Handelszusammenarbeit sagte der chinesische Staatspräsident, durch die ständige Vertiefung der pragmatischen Zusammenarbeit in den vergangenen 50 Jahren sei der bilaterale Handel um das fast 1.000-Fache gestiegen, was der sozioökonomischen Entwicklung beider Länder gedient habe. Beide Seiten sollten den „Kuchen“ der gemeinsamen Interessen weiter vergrößern, indem sie das Potenzial der Zusammenarbeit in traditionellen Bereichen ausbauten und gleichzeitig die Kooperation in neuen Bereichen wie neue Energien, Künstliche Intelligenz und Digitalisierung aktivierten. China sei bereit, die Zusammenarbeit mit Deutschland und Europa im Luftverkehr weiter zu vertiefen sowie den Austausch und die Kooperation bei der Prävention und Kontrolle der COVID-19-Pandemie zu intensivieren. Außerdem könnten der Austausch und die Zusammenarbeit bei der grünen Entwicklung und beim Umweltschutz sowie im kulturellen Bereich gestärkt werden. China hoffe, dass Deutschland mit China zusammenarbeite, um gemeinsam gegen Protektionismus vorzugehen und den Menschen in beiden Ländern die Früchte der Zusammenarbeit zugutekommen zu lassen.

Die chinesisch-europäischen Beziehungen seien für die globale Stabilität und den Wohlstand Eurasiens von großer Bedeutung, erklärte Xi Jinping weiter. China betrachte Europa als einen umfassenden strategischen Partner, unterstütze seine strategische Autonomie, hoffe auf ein stabiles und prosperierendes Europa sowie bestehe darauf, dass die chinesisch-europäischen Beziehungen nicht gegen eine dritte Partei gerichtet, von ihr abhängig oder ihr unterworfen seien. Je komplexer und schwieriger die Situation sei, desto mehr müssten China und Europa an gegenseitigem Respekt, gegenseitigem Nutzen sowie an Dialog und Zusammenarbeit festhalten. China sei bereit, die Koordinierung und Kooperation mit der deutschen und der europäischen Seite in internationalen Angelegenheiten zu verstärken sowie gemeinsam Lösungen für globale Fragen wie die Bewältigung des Klimawandels, den Schutz der biologischen Vielfalt und die Förderung der Ernährungssicherheit zu finden.

Scholz sagte seinerseits, die gegenwärtige internationale Lage sei kompliziert und ernst, wobei Europa auch vor noch nie dagewesenen Herausforderungen stehe. China spiele eine wichtige Rolle bei der Bewältigung vieler globaler Probleme, wie der Bewältigung des Klimawandels, dem Schutz der biologischen Vielfalt sowie der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und der Nahrungsmittelkrise.

China sei ein wichtiger Wirtschafts- und Handelspartner Deutschlands und Europas. Deutschland unterstütze nachdrücklich die Handelsliberalisierung sowie die wirtschaftliche Globalisierung, lehne eine „Abkopplung“ ab und wolle die Wirtschafts- und Handelskooperation mit China weiter vertiefen, so der deutsche Bundeskanzler weiter. Deutschland sei auch bereit, sich mit China über Themen auszutauschen, bei denen die Positionen beider Seiten nicht übereinstimmten, um das Verständnis und das gegenseitige Vertrauen zu verbessern sowie auf die Stabilisierung, Konsolidierung und Entwicklung der deutsch-chinesischen Beziehungen hinzuarbeiten. Die Welt brauche eine multipolare Struktur. Der Rolle und dem Einfluss der Schwellenländer sollten mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Deutschland sei gegen eine Konfrontation zwischen verschiedenen Lagern und sei bereit, seine Rolle bei der Förderung der Entwicklung der europäisch-chinesischen Beziehungen zu spielen.

Beide Spitzenpolitiker tauschten sich auch über die Ukraine-Krise aus. Xi Jinping erklärte, China unterstütze Deutschland und Europa dabei, eine wichtige Rolle bei der Förderung von Friedensgesprächen zu spielen sowie den Aufbau eines ausgewogenen, wirksamen und nachhaltigen europäischen Sicherheitsrahmens zu fördern. In der gegenwärtigen Situation solle die internationale Gemeinschaft gemeinsam alle Bemühungen um eine friedliche Lösung der Krise unterstützen und alle betroffenen Parteien auffordern, Vernunft und Zurückhaltung zu wahren, um so bald wie möglich direkte Kontakte aufzunehmen sowie die Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen zu schaffen.

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