Warum wird Scholz China besuchen?

02.11.2022 16:18:23

Auf Einladung von Ministerpräsident Li Keqiang wird der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz am 4. November China einen offiziellen Besuch abstatten. Damit handelt es sich um die erste China-Reise von Scholz seit seinem Amtsantritt und auch um den ersten China-Besuch eines Spitzenpolitikers der EU-Staaten in den vergangenen drei Jahren. Scholz ist außerdem der erste Spitzenpolitiker eines westlichen Industriestaats, der nach dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas die Volksrepublik besucht. 

Der China-Besuch von Scholz steht jedoch unter großem Druck. In Deutschland werfen konservative Politiker Scholz vor, dass seine China-Reise ein „fehlerhaftes Signal“ senden werde. Die mitregierenden Grünen und FDP plädieren dafür, eine härtere Politik gegenüber China zu betreiben. Die EU ist auch der Ansicht, dass der Alleingang von Scholz die außenpolitische Einheitsfront der EU sabotieren werde.

Doch Scholz lässt sich nicht erschüttern. Er sagte, seine Reise nach Beijing sei sehr wichtig für ihn und betonte, eine Abkoppelung mit China sei völlig fehlerhaft. Zudem hat die Bundesregierung unter seiner Führung dem Erwerb einer Minderheitsbeteiligung des chinesischen Staatsunternehmens COSCO Shipping Ports Limited (CSPL) an der von der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA) betriebenen Container Terminal Tollerort GmbH (CTT) von unter 25 Prozent unter Auflagen zugestimmt. Scholz bekräftigte erneut, dass diese Entscheidung „richtig“ sei. 

Professor Zheng Chunrong, Direktor am Deutschland-Forschungszentrums (DFZ) der Tongji-Universität, erklärte, die China-Reise von Scholz habe drei Ziele. Erstens, Berichtigung der Fehler. In Deutschland sowie der EU sei die Haltung, die Abhängigkeit von China zu reduzieren und eine „Abkoppelung“ mit China zu betreiben, sehr stark vertreten. Scholz wolle durch seinen Besuch diese Irrelehre korrigieren, die der chinesisch-deutschen sowie der chinesisch-europäischen Kooperation zuwiderlaufe. Zweitens, Bewältigung der Schwierigkeiten. Aktuell würden Deutschland und andere EU-Staaten von hoher Inflation, „Energieknappheit“ sowie Stagnation des Wachstums stark geplagt. Deutschland und die EU könnten die Kosten, den chinesischen Markt zu verlieren, nicht tragen. Drittens, Gleichgewicht. Aufgrund des andauernden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine sei die EU in eine tiefe geopolitische- sowie Energiekrise geraten. Allerdings profitierten die USA viel davon. Der China-Besuch von Scholz verkörpere in gewissem Maße eine strategische, pragmatische und vernünftige Selbständigkeit. Es gelte auch als ein dynamisches Gleichgewicht in Bezug zu den Beziehungen mit den USA, kontinuierlich mit China freundschaftliche Beziehungen zu pflegen. 

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