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Mo Jihong

In seinem Bericht auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) Chinas gab Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees (ZK) der KP Chinas, eine aufschlussreiche Zusammenfassung der historischen Errungenschaften der KP Chinas und des Landes in der neuen Ära während des vergangenen Jahrzehnts wieder und wies deutlich darauf hin, dass ein umfassender Rahmen für eine rechtsbasierte Staatsführung Gestalt angenommen hat.

Auf dem 15. Parteitag der KP Chinas im Jahr 1997, in dem erstmals vorgeschlagen wurde, dass die Partei das Volk bei der Führung des Landes auf der Grundlage von Recht und Gesetz leiten soll, bis hin zum 18. Parteitag der KP Chinas im Jahr 2012, in dem das wichtige Konzept der „Förderung der rechtsbasierten Regierungsführung in allen Bereichen“ unterstrichen und klargestellt wurde, dass „die rechtsbasierte Regierungsführung der grundlegende Weg ist, um das Land zu regieren“, hat sich die rechtsbasierte Regierungsführung allmählich zu einer wichtigen Politik der Partei und des Staates bei der Erfüllung ihrer Aufgabe entwickelt. Angetrieben von der seit langem von der Partei vertretenen Ideologie wurden Anstrengungen in den Bereichen strategische Planung, Aufbau von Institutionen und praktische Erforschung unternommen. Infolgedessen hat ein umfassender Rahmen für eine rechtsbasierte Regierungsführung Gestalt angenommen.

Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas hat das ZK der KP Chinas mit Genosse Xi Jinping als Kern die Rechtsstaatlichkeit als grundlegenden Weg beim Regieren des Landes betrachtet und im Zuge der Förderung der gesunden Entwicklung von Unternehmungen an allen Fronten im Einklang mit der Rechtsstaatlichkeit die Theorie der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung kontinuierlich verbessert sowie eine klare theoretische Anleitung für die Entwicklung des Systems der sozialistischen Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung in der neuen Ära gegeben.

Das ZK der KP Chinas mit Genossen Xi Jinping als Kern hat unter der korrekten Anleitung des Xi Jinping-Gedankens über die Rechtsstaatlichkeit einen umfassenden Plan und einen klaren Aktionsplan für die gesamte Arbeit zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit entworfen und den Rahmen für die gesamte Arbeit zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit an allen Fronten dieser mit der Formulierung und Herausgabe von drei Schlüsseldokumenten festgelegt, nämlich dem Plan zum Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in China, dem Rahmenplan zur Förderung des Aufbaus einer rechtsstaatlichen Regierung und dem Rahmenplan zur Förderung des Aufbaus einer rechtsstaatlichen Marktaufsicht.

Im System des Aufbaus eines rechtsstaatlichen Chinas ergänzen sich die drei Komponenten - ein Rechtsstaat, eine rechtsstaatliche Regierung und eine rechtsstaatliche Gesellschaft - gegenseitig, wobei ein Rechtsstaat das Endziel einer rechtsstaatlichen Regierung ist, eine rechtsstaatliche Regierung den Schwerpunkt des Aufbaus eines Rechtsstaats bildet und eine rechtsstaatliche Gesellschaft die Grundlage für den Aufbau eines Rechtsstaats darstellt.

„Der Plan und die zwei Rahmenpläne“ decken alle Bereiche, Prozesse sowie Aspekte der umfassenden rechtsstaatlichen Staatsführung ab und stellen somit eine Entwicklungsstrategie zur Verwirklichung der drei wesentlichen Komponenten der rechtsstaatlichen Staatsführung dar, die einen umfassenden Rahmen für die rechtsstaatliche Staatsführung absteckt.

„Aufbau eines Systems sozialistischer Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung und Aufbau eines sozialistischen Landes unter Rechtsstaatlichkeit“ sind die übergeordneten Ziele der umfassenden Förderung einer auf Recht basierenden Regierungsführung, wie sie erstmals auf der vierten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der KP Chinas vorgeschlagen und in Xi Jinpings Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas weiter bekräftigt wurden.

Zu den wichtigsten Aufgaben beim Aufbau eines solchen Systems gehören die Schaffung eines umfassenden Systems von Gesetzen und Vorschriften, eines effizienten Systems zur Durchsetzung von Gesetzen, eines strengen Systems zur Überwachung der Rechtsstaatlichkeit sowie eines leistungsfähigen Systems von Garantien im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit und eines umfassenden Rechtssystems innerhalb der Partei.

Ein Beschluss des ZK der KP Chinas über einige wichtige Fragen zur Aufrechterhaltung und Verbesserung des Systems des Sozialismus chinesischer Prägung und zur Förderung der Modernisierung des chinesischen Systems und der Regierungsfähigkeit, der von der vierten Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der KP Chinas beraten und verabschiedet wurde, legt eindeutig fest, dass der Aufbau eines Systems sozialistischer Rechtsstaatlichkeit chinesischer Prägung und der Aufbau eines sozialistischen Landes unter Rechtsstaatlichkeit inhärente Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung sowie Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung sind.

In seiner Erklärung zum Beschluss der vierten Plenartagung des 18. Zentralkomitees der KP Chinas bezeichnete Genosse Xi Jinping den „Aufbau eines sozialistischen Rechtssystems mit chinesischer Prägung“ als Mittel zum Zweck, um die Arbeit an einer rechtsbasierten Staatsführung umfassend voranzutreiben.

„Wissenschaftsbasierte Gesetzgebung, strikte Rechtsdurchsetzung, unparteiische Justiz und allgemeine Einhaltung des Gesetzes“ sind die Leitlinien für den Aufbau eines sozialistischen Rechtssystems chinesischer Prägung in der neuen Ära, die im Bericht des 18. Parteitag der KP Chinas klar dargelegt wurden.

Diese Politik spiegelt die inhärenten Regeln der Praxis des Sozialismus chinesischer Prägung in einer umfassenderen, wissenschaftlicheren und effektiveren Weise wider, legt eine solide Grundlage für eine umfassende rechtsbasierte Regierungsführung und spielt eine grundlegende Rolle bei der Bildung des umfassenden Rahmens für eine rechtsbasierte Regierungsführung und wird somit zu einem der Kernsätze der Xi Jinping-Gedanken zur Rechtsstaatlichkeit.

Der 18. Parteitag der KP Chinas hat einen strategischen Plan zur umfassenden Förderung der Rechtsstaatlichkeit aufgestellt. Da der Schwerpunkt auf der „umfassenden Förderung“ der Rechtsstaatlichkeit liegt, ist der Aufbau einer rechtsstaatlichen Regierungsführung vielseitiger und umfassender geworden, mit unbegrenztem Potenzial und neuer Dynamik.

Nach langjährigen Bemühungen deckt der umfassende Rahmen für eine rechtsstaatliche Staatsführung nun die vier Aspekte Gesetzgebung, Rechtsdurchsetzung, Justiz und Rechtsbefolgung durch die Öffentlichkeit ab. Darin wird hervorgehoben, dass das Regieren des Landes im Einklang mit der Verfassung steht, eine wissenschaftlich fundierte Gesetzgebung die Voraussetzung und eine strenge Strafverfolgung der Schlüssel sind, eine unparteiische Justiz die Verteidigungslinie darstellt, die Gesetzestreue aller Menschen die Grundlage sein muss, eine gesetzesbasierte Regierungsführung Schutzgarantien bietet und der Geist und die Kultur der Rechtsstaatlichkeit die Seele sind.

All dies bildet eine solide und praktische Grundlage für die Schlussfolgerung über die historischen Errungenschaften beim Aufbau der Rechtsstaatlichkeit in China in der neuen Ära und für die wichtige theoretische Aussage, dass „ein umfassender Rahmen für eine rechtsbasierte Regierungsführung Gestalt angenommen hat.“

(Text von Mo Jihong, Direktor und Forscher des Instituts für Recht an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften).