Zum Auftakt des 20. Parteitages der KP Chinas hat Generalsekretär und Staatspräsident Xi Jinping deutliche Wegmarkierungen für die Entwicklung Chinas in den kommenden fünf Jahren gesetzt. Und dies in einer Zeit, die durch besondere Herausforderungen geprägt ist. Denken wir nur an Pandemie, Klimawandel und zunehmend aggressive und spalterische Politik mancher Staaten. 

Mir persönlich scheint, dass die von Xi genannten Ansätze für die Bewältigung der Zukunft sehr überzeugend, ja sogar alternativlos sind.

Das gilt vor allem für seine Forderung, neue Entwicklungsmuster zu schaffen und in der Entwicklung von Hi-Tech weiter voranzuschreiten. Nur auf diesem Weg wird man weltwirtschaftlich konkurrenzfähig bleiben. Hierbei wird es von großem Vorteil sein, dass China bereits viel erreicht hat. Denken wir nur daran, dass etwa bei E-Mobilität, autonomem Fahren  und Smart Cockpit China heute bereits weltweit führend ist. Er sieht hierin den Kern beim Aufbau eines modernen sozialistischen Landes. Überhaupt liegt in seinem Blickfeld die Entwicklung eines qualitativ hochwertigen und produktiven Binnenmarktes ebenso wie eine weitere Öffnung Chinas nach außen. Der starke Binnenmarkt wird China unabhängig machen von Gefährdungen von außen, wobei zugleich die Attraktivität des Landes für ausländische Investitionen weiter ausgebaut wird. 

Wesentlich erscheint mir ferner das Plädoyer Xis für die Weiterführung der ländlichen Entwicklung, die in einem Zusammenhang mit einer weiteren Erhöhung der Lebensqualität der ländlichen Bevölkerung einerseits ebenso steht wie mit einer gerade in diesen Zeiten unverzichtbaren Garantie der Lebensmittelsicherheit. Dass schließlich auch vor dem Hintergrund der bereits erzielten Erfolge bei der Armutsbekämpfung Aktivitäten angedacht sind, den Lebensstandard der weniger wohlhabenden Teile der chinesischen Bevölkerung weiter anzuheben, rundet das Bild ab, dass Xi Jinping in seiner Grundsatzrede genau die Dinge in den Fokus genommen hat, für die es China in den kommenden fünf Jahren ankommen wird.

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China