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Die Tatsachen haben immer wieder bewiesen, dass die Politisierung der Menschenrechte und die Doppelmoral zutiefst unpopulär sind und dass Versuche, China mit Hilfe von Xinjiang-Themen niederzuhalten oder einzudämmen, zu nichts führen werden. Dies sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums am Donnerstag.

Medienberichten zufolge wurde auf der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates am Donnerstag ein von den USA geführter Entscheidungsentwurf zum chinesischen uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang abgelehnt.

Auf eine Journalistenfrage sagte der Sprecher, die USA und einige andere westliche Länder informierten die Öffentlichkeit seit einiger Zeit falsch über Xinjiang. Sie versuchten, im Namen der Menschenrechte politische Manipulationen vorzunehmen, nur um Chinas Image zu beschmutzen und Chinas Entwicklung einzudämmen.

Allen Fakten und Wahrheiten zum Trotz verbreiteten diese Länder im UN-Menschenrechtsrat Unwahrheiten über Xinjiang und stellten auf dieser falschen Grundlage einen Entscheidungsentwurf zusammen, um zu versuchen, die UN-Menschenrechtsbehörden als Instrument zur Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten zu benutzen und der Agenda zu dienen, Xinjiang zur Eindämmung Chinas zu benutzen, fügte der Sprecher hinzu.

„Die internationale Gemeinschaft lasse sich nicht so leicht in die Irre führen. Trotz des Drucks, den die USA und einige andere westliche Länder auf die Mitgliedsstaaten ausübten, wurde der Beschlussentwurf von der Mehrheit der Mitglieder des Menschenrechtsrates, insbesondere von vielen Entwicklungsländern, nicht unterstützt“, sagte der Sprecher. Die von den USA und einigen anderen westlichen Kräften vorangetriebene Agenda habe erneut keine internationale Unterstützung gefunden .

„Bei den Fragen im Zusammenhang mit Xinjiang geht es nicht um Menschenrechte. Es geht um die Bekämpfung von gewalttätigem Terrorismus, Radikalisierung und Separatismus", so der Sprecher weiter.

Dank intensiver Bemühungen habe es in Xinjiang seit über fünf Jahren in Folge keinen gewalttätigen terroristischen Vorfall mehr gegeben. Die Menschenrechte der Menschen aller ethnischen Gruppen in Xinjiang würden wie nie zuvor geschützt, so der Sprecher weiter.

Er sagte, die internationale Gemeinschaft sei sich darüber im Klaren, dass das ultimative Motiv der USA und einiger anderer westlicher Länder hinter ihrer Xinjiang-Darstellung darin bestehe, China einzudämmen, und es gefalle ihr nicht, die Menschenrechte als Vorwand zu benutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. In den letzten Jahren hätten sich fast 100 Länder, darunter viele islamische Länder, im UN-Menschenrechtsrat, im Dritten Ausschuss der UN-Generalversammlung und anderswo öffentlich für Chinas gerechte Position in Xinjiang-bezogenen Fragen ausgesprochen und sich dagegen ausgesprochen, diese Fragen zur Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten zu nutzen.

Die Themen, auf die sich der Menschenrechtsrat wirklich konzentrieren müsse, seien die schweren Menschenrechtsverletzungen, die von den USA, Großbritannien und einigen westlichen Mächten begangen würden, einschließlich des systemischen Rassismus und der Rassendiskriminierung, der Verletzung der Rechte von Flüchtlingen und Migranten, der zügellosen Waffengewalt, der einseitigen Zwangsmaßnahmen und der massiven Tötung unschuldiger Zivilisten bei Militäroperationen in Übersee. Die Opfer warteten immer noch darauf, dass ihnen Gerechtigkeit widerfahre, und die internationale Gemeinschaft fordere Rechenschaft, fügte der Sprecher hinzu.

„Wir fordern die USA und einige andere westliche Mächte auf, politische Manipulation, Desinformation und Unterdrückung aufzugeben, auf den Weg des Dialogs und der Zusammenarbeit zurückzukehren und echte Beiträge zur weltweiten Förderung der Menschenrechte zu leisten", so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.