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China vereitelt Vorschlag über Legitimierung des Geschäfts mit den Atom-U-Booten von AUKUS bei der IAEO

02.10.2022 19:43:05

Die ständige Vertretung Chinas bei den Vereinten Nationen in Wien hat am Freitag einen Änderungsvorschlag der AUKUS-Länder zur Legitimierung ihrer Zusammenarbeit bezüglich Atom-U-Booten auf einer Sitzung der Atomaufsichtsbehörde vereitelt, wie der Leiter der Vertretung mitteilte.

Auf der Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in dieser Woche schlugen die Vereinigten Staaten, das Vereinigte Königreich und Australien einen Änderungsantrag zu einer IAEO-Sicherheitsresolution vor, um ihr U-Boot-Geschäft im Rahmen des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) zu legitimieren, zogen ihn aber später nach Chinas Widerstand zurück.

Wang Qun, Chinas ständiger Vertreter bei der UNO in Wien, sagte am Freitag nach dem Treffen, dass es das erste Mal seit November 2021 sei, dass die IAEO das AUKUS-U-Boot-Geschäft auf der Ebene der Generalkonferenz überprüfe, nachdem China einen zwischenstaatlichen Überprüfungsprozess bei der Sitzung des IAEO-Gouverneursrates initiiert habe.

Wang warf den AUKUS-Ländern vor, sie versuchten, ihr Atom-U-Boot-Abkommen zu „beschönigen“, indem sie die IAEO-Generalkonferenz drängten, ihren Änderungsantrag anzunehmen, und versuchten, die Öffentlichkeit irrezuführen und den von China initiierten zwischenstaatlichen Überprüfungsprozess zu „dämonisieren“.

Im September 2021 gründeten die USA, das Vereinigte Königreich und Australien die AUKUS-Allianz, in deren Rahmen die USA und das Vereinigte Königreich Australien bei der Beschaffung von atomgetriebenen U-Booten unterstützen werden. China und viele andere Länder haben wiederholt ihre Besorgnis über die Weitergabe von Kernwaffenmaterial im Rahmen des trilateralen Pakts zum Ausdruck gebracht.

Der chinesische Gesandte sagte, China habe die von AUKUS vorgeschlagene Änderung in seinem Bemühen um den Schutz des Atomwaffensperrvertrags vereitelt. Und viele IAEO-Mitgliedsstaaten äußerten auf der Konferenz ebenfalls große Besorgnis über die Verbreitungsrisiken des AUKUS-U-Boot-Geschäfts.

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