Im Frühjahr dieses Jahres haben 4 chinesische Ministerien ein Grundsatzdokument über die weitere Ökologisierung der Belt & Road- bzw. Seidenstraßeninitiative vorgelegt. Ein Grundsatzpapier, nach dem diese Initiative noch „grüner“ gestaltet werden soll. Und zwar vor allem durch die Reduzierung der Emissionen durch Treibhausgase und der Luftverschmutzung sowie den Schutz der Biodiversität. Neue Kohlekraftwerke werden abgelehnt. Das Papier enthält noch viele weitere Einzelheiten zu grünen Infrastrukturprojekten. Dementsprechend spielten auch grüne Projekte und Produkte jüngst eine exponierte Rolle bei der „6. Internationalen Seidenstraßen Expo“ in diesem August in Xi’an.

Dies steht in einem engen Zusammenhang mit der auf „Grün“ fokussierten nationalen Politik Chinas, die namentlich im aktuellen 14. Fünfjahresplan ihren markanten Ausdruck gefunden hat. Die Übertragung dieser Politik auf die Seidenstraßeninitiative erscheint daher nur konsequent und folgerichtig.

Erinnern wir uns: Die Seidenstraßeninitiative erblickte durch Chinas Präsidenten Xi Jinping das Licht der Weltöffentlichkeit. In den zurückliegenden 9 Jahren hat dieses Projekt nachhaltige Fortschritte in Sachen Infrastrukturausbau, Handel und Investitionen unter den beteiligten Ländern gebracht. Und Präsident Xi hat auch frühzeitig auf die Einbringung einer starken „grünen Komponente“ in die Initiative hingewirkt. Dies unter Hinweis darauf, dass der Schutz der Umwelt ein globales Anliegen der Menschheit sei. Eine die Natur respektierende saubere und schöne Welt sei nur gemeinsam aufzubauen.

Dieses konkrete Engagement des chinesischen Präsidenten vermag niemanden zu verwundern, der dessen inzwischen zu einer Art umweltpolitischem Klassiker gewordenen Ausspruch im Kopf hat: „Klare Flüsse und grüne Berge sind so wertvoll wie Berge aus Gold und Silber.“

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China