Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, hat am Dienstag auf der regulären Pressekonferenz zu den unangemessenen Äußerungen des US-Außenministers Antoni Blinken Stellung genommen.

Der Verrat des Ein-China-Prinzips durch die USA bedeute die Änderung der gegenwärtigen Situation auf beiden Seiten der Taiwan-Straße. Es seien die Vereinigten Staaten und die separatistischen Kräfte für eine Unabhängigkeit Taiwans, die das Ein-China-Prinzip untergraben und die Situation in der Taiwan-Straße ändern wollen, so Wang Wenbin.

Weiter sagte er, der Grund für die aktuellen Spannungen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße liege darin, dass die Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) in Zusammenarbeit mit externen Kräften „Unabhängigkeits“-Provokationen durchführten, sich weigerten, das Ein-China-Prinzip anzuerkennen, und versuchten, die gegenwärtige Situation zu ändern, dass beide Seiten der Taiwan-Straße zu einem China gehören.

Jeder Versuch der Taiwaner Behörden, sich gegen den historischen Trend zu wenden und „die Wiedervereinigung mit Gewalt zu verhindern“, finde sicherlich die entschiedene Ablehnung des gesamten chinesischen Volkes und sei zum Scheitern verurteilt.

Wang Wenbin bezeichnete ferne die chinesischen Gegenmaßnahmen gegen Pelosis Taiwan-Besuch als legitim, vernünftig und legal. Dies gelte nicht nur als eine Warnung an die Provokateure, sondern auch als eine Bestrafung der „Unabhängigkeitskräfte Taiwans“. Ganz gleich, ob die DPP-Behörden und die „Unabhängigkeitskräfte Taiwans“ die „amerikanische Karte“ oder irgendeine andere Karte spielen, sie können das Schicksal der „Unabhängigkeitskräfte Taiwans“ nicht vor einer Niederlage retten, Wang Wenbin weiter.

Zu den chinesischen Militärübungen erklärte Wang Wenbin, China führe normale Militärübungen in den umliegenden Gewässern seines eigenen Territoriums durch. Die Übungen seien offen, transparent und professionell. Die zuständigen Behörden hätten auch rechtzeitig Ankündigungen herausgegeben, was mit dem innerstaatlichen Recht, dem internationalen Recht und der internationalen Praxis übereinstimmt. Dies sei eine Warnung an die Provokateure und gleichzeitig auch ein legitimer Schritt Chinas, seine nationale Souveränität und territoriale Integrität zu wahren, so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums.