USA müssen alle Konsequenzen für Sabotage von Frieden und Stabilität um die Taiwan-Straße tragen

03.08.2022 09:54:43

Ungeachtet der entschiedenen Ablehnung und der ernsthaften Einwände Chinas ist die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, am Dienstag in die chinesische Region Taiwan gereist. Diese Eskalation der offiziellen Kontakte zwischen den USA und Taiwan ist eine schwere politische Provokation. Der Besuch hat die Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen schwer beeinträchtigt und Chinas Souveränität und territoriale Integrität schwer verletzt. Diese böswillige Handlungsweise hat folgenschwere Konsequenzen. 

Seit ihrem Amtsantritt hat die gegenwärtige US-Regierung mehrmals zugesagt, an ihrer Ein-China-Politik festzuhalten und keine „Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans“ zu unterstützen. Der US-Kongress ist ein Bestandteil der Regierung der Vereinigten Staaten und muss sich eigentlich streng an die Ein-China-Politik halten. Als die drittwichtigste Figur der US-Regierung hat Pelosi diesen riskanten Besuch unternommen, ohne die enormen Auswirkungen dieser abenteuerlichen, provokanten Handlungsweise auf die chinesisch-amerikanischen Beziehungen, die regionale Sicherheit und auf die USA selbst zu berücksichtigen. Das zeigt der internationalen Gemeinschaft noch klarer, dass die angespannte Lage um die Taiwan-Straße hauptsächlich darauf zurückzuführen ist, dass die Taiwaner Behörden wiederholt „mit der Unterstützung der USA Unabhängigkeit anstreben wollen“, und einige US-Amerikaner „China durch Taiwan eindämmen“ wollen. 

Die hartnäckige Reise Pelosis nach Taiwan zielt natürlich nicht darauf ab, sich wirklich um Taiwan zu „kümmern“, sondern hat klare politische Ziele. Einerseits versucht Pelosi mit dem Näherkommen der Zwischenwahlen in den USA, die Demokraten durch das Herausfordern der Kerninteressen Chinas von der nicht so optimistischen Wahlkampflage zu befreien. Andererseits will Pelosi dadurch auch „gewisse Erfolge“ für ihre eigene politische Karriere erhalten. 

„The New York Times“ kommentierte, Pelosis Reise in das chinesische Gebiet Taiwan sei „äußerst leichtsinnig, gefährlich und unverantwortlich“. Der singapurische Ministerpräsident Lee Hsien-Loong hatte bei einem Treffen mit Pelosi am Montag erneut die wichtige Bedeutung der stabilen chinesisch-amerikanischen Beziehungen für Frieden und Sicherheit in der Region bekräftigt. 

Pelosi will durch ihre hartnäckige Tat Chinas Kerninteressen herausfordern und „Erfolge“ für ihre politische Karriere sichern. Allerdings zeigen die Fakten, dass dies ein großes Stigma in ihrer politischen Karriere ist. Ihre Reise kann die geschichtliche und faktische Tatsache nicht verändern, dass Taiwan zu China gehört. Sie kann auch die historische Zeitströmung der umfassenden Wiedervereinigung Chinas nicht aufhalten. Wer in der Taiwan-Frage mit dem Feuer spielt, wird sich verbrennen!

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