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Die USA müssen sich an ihre Zusagen halten und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen wieder auf Kurs bringen

30.07.2022 20:24:30


Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hatte am Donnerstagabend Beijinger Zeit wie vereinbart mit US-Präsident Joe Biden ein Telefonat geführt. Beide Staatsoberhäupter wichen ihren Differenzen nicht aus und brachten gleichzeitig ihren Wunsch auf Zusammenarbeit zum Ausdruck. Staatspräsident Xi Jinping legte in dem Telefonat schwerpunktmäßig Chinas Prinzipien und Standpunkte zur Taiwan-Frage dar. Zum einen ist die Taiwan-Frage die wichtigste und sensibelste Frage in den chinesisch-amerikanischen Beziehungen, zum anderen spiegelt sich erhöhte Risiken der Lage auf beiden Seiten der Taiwan-Straße aufgrund anhaltender Provokationen der USA wider.   

Xi Jinping hob hervor, die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniques seien eine politische Zusage beider Länder und das Ein-China-Prinzip stelle die politische Grundlage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen dar. Er forderte die US-Seite auf, ihren Worten Taten folgen zu lassen, das Ein-China-Prinzip strikt einzuhalten und die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniques umzusetzen. Das ist eine klare Botschaft zur Taiwan-Frage, die das chinesische Staatsoberhaupt an die US-Seite gerichtet hatte. Die US-Seite müsse zur Kenntnis nehmen, dass eine schlechte Behandlung der Taiwan-Frage subversive Auswirkungen auf die chinesisch-amerikanischen Beziehungen haben könnte. Die US-Seite habe mehrfach versprochen, an der Ein-China-Politik festzuhalten und eine „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen. Was man versprochen hat, muss man auch halten und darf nicht das Gegenteil davon tun. 

Beide Staatsoberhäupter hielten ihr Gespräch für offen, aufrichtig und tiefgehend und erklärten sich bereit, in Kontakt zu bleiben. Die Arbeitsteams beider Seiten wurden beauftragt, zu diesem Zweck weiterhin zu kommunizieren und zusammenzuarbeiten. Dies zeigt, dass beide Seiten trotz der aktuellen Schwierigkeiten in den bilateralen Beziehungen immer noch bereit sind, ihre Differenzen durch Dialog und  Kommunikation in Kontrolle zu halten. Dr. Henry Kissinger wies kürzlich in einem Interview darauf hin, dass die USA keine „endlose Konfrontation“ mit China führen sollten. Diese Stimme der Vernunft sollte von den Machthabern in den USA angehört werden.

Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen dürfen sich nicht weiter verschlechtern, und es muss die richtige Wahl getroffen werden. China hat stets gemäß den von Staatspräsident Xi Jinping vorgeschlagenen Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der friedlichen Koexistenz und der Win-Win-Zusammenarbeit die chinesisch-amerikanischen Beziehungen behandelt. Die US-Seite sollte auch ihr strategisches Verständnis von China korrigieren, das Versprechen von Präsident Biden mit praktischen Maßnahmen umsetzen und insbesondere in der Taiwan-Frage eine vorsichtige Haltung einnehmen, um eine Verschärfung der Lage auf beiden Seiten der Taiwan-Straße zu vermeiden.  

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