In Deutschland bedeutet die Redewendung „im Trüben fischen“ u.a., sich mit unredlichen Mitteln einen Vorteil verschaffen. In einer Geschichte des altgriechischen Fabeldichters Aesop beschreibt der im Trüben fischende Fischer einen Aufwiegler, den Aufrührer, den Hetzer, der auch nur Erfolg haben kann, wenn er im Schlamm wühlt und in einer Gemeinschaft Unruhe stiftet.

Dies kommt mir in den Sinn, wenn ich an die sogenannte „Fünf-Augen-Allianz“ denke, ein Bündnis der Geheimdienste der USA, des Vereinigten Königreichs, Australien, Kanadas und Neuseelands. Das 1946 zunächst von den USA und den Briten gegründete Spionagebündnis hatte zunächst die Sowjetunion und den Warschauer Pakt im Visier. Nach deren Auflösung dann vorgeblich die Bekämpfung des internationalen Terrorismus.

Unter Hinweis auf diese Zielsetzung wurden denn auch westliche Technologieunternehmen massiv gedrängt, unter Außerachtlassung des in der westlichen Welt mit hohem Stellenwert versehenen Schutzes der persönlichen Daten den Geheimdiensten Zugang zu den Verschlüsselungstechnologien zu verschaffen. Wie wenig vertrauenswürdig diese wenig ehrenwerte Gesellschaft ist, wird deutlich, wenn man bedenkt, wer in ihr den Ton angibt: Die US-NSA.

Deutschland wurde erst 2021 wieder in den Medien an die berüchtigte NSA erinnert, als bekannt wurde, dass der dänische Geheimdienst der NSA bei der Ausspionierung der früheren Bundeskanzlerin Merkel und anderer europäischer Spitzenpolitiker geholfen hatte. Vor knapp 10 Jahren war das Abhören der Telefonate der Ex-Bundeskanzlerin bekannt geworden, ja, dass sie bereits seit 2002 auf der Abhörliste der finsteren US-Agentur gestanden habe. Die deutsche Wochenzeitung „Die Zeit“ beklagte damals nicht nur die laue Reaktion der Bundesregierung auf diesen Skandal, sondern erläuterte, dass die NSA Horchposten in ganz Deutschland habe. Sie höre Telefonate, Faxe, E-Mails, SMS und andere Kommunikation flächendeckend ab. Übrigens - wie aus berufenem Munde zu erfahren war – auch zur Wirtschaftsspionage. Aber: Zu ernsthaften Konsequenzen war man in Deutschland nicht bereit, sondern unterstützte sogar  die NSA weiterhin geheimdienstlich, unter dem Trugbild einer angeblichen Wertegemeinschaft mit den USA.

Und dass die Allianz unter ihrem offiziellen „Mäntelchen“ der Terrorismusbekämpfung letztlich ein Handlanger der Herrschaftsbestrebungen der USA ist, wurde vor Jahresfrist mehr als deutlich, als sich Neuseeland zunächst weigerte, in Aktivitäten der Allianz gegen China einzusteigen. Von anderen Mitgliedern wurde dem Land vorgeworfen, seine Seele an China zu verkaufen. Das war eine grobe Verwechslung: Verkauft haben vier Mitglieder der Allianz ihre Seelen an die USA.

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China