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Wie kann man echte „Schutzgitter“ für die Beziehungen zwischen China und den USA aufbauen?

10.07.2022 19:39:54

Foto von VCG

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Seit ihrem Amtsantritt hat die derzeitige US-Regierung wiederholt behauptet, „Schutzgitter“ für die Beziehungen zwischen den USA und China aufstellen zu wollen. Aber die US-Seite hat weder präzisiert, was diese „Schutzgitter“ genau bedeuten, noch hat sie das Recht, sie einseitig zu definieren.

Das Treffen zwischen den Außenministern der USA und Chinas, das im Anschluss an das G20-Außenministertreffen auf der indonesischen Insel Bali stattfand, war das fünfte hochrangige Treffen zwischen beiden Ländern innerhalb eines Monats und ein weiteres wichtiges diplomatisches Ereignis zur Umsetzung des Konsenses, der im November vergangenen Jahres zwischen den Staatsoberhäuptern der beiden Länder erzielt wurde. Berichten zufolge sprachen die Außenminister Chinas und der USA dieses Mal fünf Stunden lang und führten einen umfassenden, eingehenden, offenen und langen Dialog über die bilateralen Beziehungen sowie über internationale und regionale Fragen von gemeinsamem Interesse. Die chinesische Seite machte dabei deutlich, dass die drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués die zuverlässigsten „Schutzgitter“ für die beiden Länder darstellten.

Warum wurde von amerikanischer Seite wiederholt auf die Notwendigkeit hingewiesen, „Schutzgitter“ aufzustellen? Dies zeigt, dass sie sich einerseits der Bedeutung und Dringlichkeit der Bewältigung von Differenzen zwischen den beiden Ländern bewusst ist und die bilateralen Beziehungen unter dem Strich stabil halten will.

Seit 50 Jahren hat die chinesische Seite hart daran gearbeitet, diese „Schutzgitter“ aufrechtzuerhalten, während sich die USA immer wieder in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt und die Politik betrieben haben, China durch Taiwan unter Kontrolle bringen zu wollen. Dies hat dazu geführt, dass diese „Schutzgitter“ gelockert und beschädigt wurden.

Der chinesische Außenminister betonte beim Treffen mit seinem US-amerikanischen Amtskollegen, dass die grundlegende Leitlinie für die sich in einer Sackgasse befindenden Beziehungen zwischen China und den USA darin bestehe, den von den beiden Staatsoberhäuptern erzielten Konsens ernsthaft umzusetzen. China habe die Beziehungen zu den USA stets im Einklang mit den drei vom Staatspräsident Xi Jinping vorgeschlagenen Grundsätzen des gegenseitigen Respekts, der friedlichen Koexistenz und der Zusammenarbeit für Doppelgewinn entwickelt. Die US-Seite sollte auch die Zusage von Präsident Biden wirklich in die Tat umsetzen.

Weiter betonte Wang Yi, die USA hätten auch zugesagt, die „Unabhängigkeit Taiwans“ nicht zu unterstützen. Entsprechend sollten sie aufhören, die Ein-China-Politik auszuhöhlen und zu verzerren, und darauf verzichten, die „Taiwan-Karte“ auszuspielen, um den friedlichen Wiedervereinigungsprozess Chinas zu behindern. Wenn die USA nicht die Absicht hätten, Konflikte mit China zu erzeugen, sollten sie Chinas Souveränität und territoriale Integrität respektieren und sich nicht in seine inneren Angelegenheiten einmischen.

Um eine gesunde Beziehung zu China zu entwickeln, darf die US-Seite nicht das eine sagen und das andere tun. Die Geschichte hat längst bewiesen, dass nur durch die Einhaltung der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen echte „Schutzgitter“ für die Beziehungen zwischen China und den USA errichtet werden können.

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