Die Spekulationen der NATO über die sogenannte „China-Bedrohung“ sind völlig sinnlos. Dies sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Donnerstag auf der regulären Pressekonferenz in Beijing als Reaktion auf die China-bezogenen Dokumente des NATO-Gipfels.

Dort war am Mittwoch in Madrid ein neues „strategisches Konzept“ verabschiedet worden, in dem zum ersten Mal die Herausforderungen hervorgehoben werden, die China für die Werte und die Sicherheit der NATO darstelle, und zahlreiche Vorwürfe gegen China in Bereichen wie Verteidigungsaufbau, Wirtschaftspolitik und technologische Entwicklung erhoben werden. Zhao Lijian sagte dazu, die NATO sei eine systemische Herausforderung für den Weltfrieden und die Stabilität. Die NATO behaupte, eine regionale Verteidigungsorganisation zu sein, aber in Wirklichkeit breche sie immer wieder geografisch und territorial durch, führe überall Kriege und töte unschuldige Zivilisten.

Am Mittwoch wurde berichtet, dass die Staats- und Regierungschefs von Südkorea, Japan, Australien, Neuseeland und anderen asiatisch-pazifischen Ländern am NATO-Gipfel in Madrid teilgenommen haben. Dazu sagte Zhao, dass die Entwicklung der Beziehungen zwischen den Ländern dem Weltfrieden und der Stabilität förderlich sein und nicht auf die Interessen Dritter abzielen oder ihnen schaden sollte.

Ferner sagte Zhao, die USA seien einerseits das Land, das die meisten biomilitärischen Aktivitäten durchführe, und andererseits das einzige Land, das sich der Einrichtung eines Verifizierungsmechanismus für das Übereinkommen über biologische Waffen widersetze. So sei die internationale Gemeinschaft seit langem ernsthaft besorgt über die biomilitärischen Aktivitäten, die die Vereinigten Staaten weltweit durchführen.

Vor einigen Tagen hat die Debatte über das Recht der Frauen auf Abtreibung in den USA in der internationalen Gemeinschaft große Besorgnis ausgelöst. Dazu sagte Zhao auf der Pressekonferenz, dass Frauenrechte ein wichtiger Teil der grundlegenden Menschenrechte seien. Demnach sei die geschlechtsspezifische Diskriminierung von Frauen eine Menschenrechtskrankheit, die die Vereinigten Staaten schon lange nicht mehr verbergen könnten.

Zur iranischen Nuklearfrage sagte Zhao, dass die USA als Verursacher der aktuellen iranischen Nuklearkrise ihre Fehler gründlich korrigieren, positiv auf die legitimen Bedenken der iranischen Seite reagieren und die Wiederaufnahme der Verhandlungen über die Einhaltung der Vorschriften fördern sollten, um so schnell wie möglich Ergebnisse zu erzielen.