China hat am Mittwoch einen Bericht über die Resultate der Durchführung des Nationalen Aktionsplans für Menschenrechte 2016-2020 veröffentlicht. Demnach wurden alle 168 Ziele und Aufgaben erfüllt, viele Ziele wurden vorzeitig erreicht oder übererfüllt.

Mit diesen großen Errungenschaften im Bereich Menschenrechte trägt China zur globalen Gouvernance der Menschenrechte sowie zu Entwicklung und Fortschritt des Menschenrechtsschutzes weltweit bei.

Es ist das erste Mal, dass China eine Drittorganisation mit der objektiven und umfassenden Überprüfung und Bewertung der Menschenrechtsentwicklung im Land beauftragt hat. Das Ergebnis zeigt Chinas große Erfolge beim Menschenrechtsschutz unter dem Leitgedanken „Regieren für das Volk“ von Partei und Regierung Chinas.

Die größte öffentliche Aufmerksamkeit hat China im Juli dieses Jahres auf sich gezogen, als mitgeteilt werden konnte, dass eine Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand umfassend aufgebaut worden ist. Für ein großes Entwicklungsland mit mehr als 1,4 Milliarden Einwohnern stellen die Existenz- und Entwicklungsrechte die wichtigsten und grundlegendsten Menschenrechte dar. Unter Führung von Partei und Regierung konnten innerhalb von vier Jahrzehnten 770 Millionen arme Menschen in ländlichen Gebieten aus der Armut befreit werden. Damit trägt die Volksrepublik mehr als 70 Prozent zur globalen Armutsbekämpfung bei. 2020 überstieg Chinas Pro-Kopf-BIP zwei Jahre in Folge 10.000 US-Dollar.

China hat unlängst seinen Aktionsplan für Menschenrechte für die kommenden fünf Jahre veröffentlicht. Im Plan werden Menschenrechtsziele wie „Umweltrecht“ und „Recht auf faire und hochwertige Bildung“ hervorgehoben, die den neuen Anforderungen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gerecht werden. Sie spiegeln die Bereitschaft der chinesischen Regierung wider, mit der Zeit Schritt zu halten und die Menschenrechte der Bürger zu bereichern und zu schützen.

Chinas große Erfolge im Bereich Menschenrechte sind in erster Linie darauf zurückzuführen, dass die Regierungspartei Chinas konsequent daran festhält, das Volk in den Mittelpunkt zu stellen, die Universalität der Menschenrechte mit den nationalen Gegebenheiten in Verbindung zu setzen, auf der Förderung der Menschenrechte durch Entwicklung zu bestehen und erfolgreich einen Weg der Menschenrechtsentwicklung zu beschreiten, der den Verhältnissen des Landes entspricht.