Dr. Michael Borchmann

Zur Situation in Xinjiang ist der deutsche Medienkonsument einer kaum noch erträglichen massiven Manipulations- und Propagandaflut ausgesetzt, gesteuert von Kräften, die die weitere Erfolgsgeschichte Chinas mit allen Mitteln verhindern wollen. Und Teile der Politik in Europa und namentlich auch in Deutschland nehmen eifrig an diesem unschönen Spiel teil. „Wie kann man diesem Unfug entgegentreten?“ – fragte besorgt der Teilnehmer einer Online-Veranstaltung, die in der vergangenen Woche, die die sehr rührige und aktive Deutsch-Chinesische Gesellschaft Bodensee (DCGB) durchführte. Das Thema: „Meine Erfahrungen mit Xinjiang“. Und Referent war der Deutsche Jürgen Kurz, früherer – einer durchaus gesellschaftskritischen Partei angehörender - Politiker und seit 2003 General Manager eines mittelständischen Unternehmens in Shanghai. Und Kurz hat wiederholt Xinjiang besucht, erst jüngst wieder. Über seine Ehefrau hat er zudem familiäre Bindungen nach Xinjiang. Und die genannten Besuche erfolgten privat, keineswegs im Auftrag irgendeiner Institution. Im Rahmen seiner zahlreichen Besuche konnte er die enorme Entwicklung konstatieren, die Xinjiang unter chinesischer Regie zu verzeichnen hat. Als Erfolgsrezepte der chinesischen Regierung für die Befriedung und Konsolidierung Xinjiangs, gelegen im Bereich sehr unruhiger Grenzgebiete Zentralasiens und insbesondere nahe Afghanistans, erläuterte er eingängig die massive Bildungspolitik und die systematische Armutsbekämpfung. Es seien sehr früh flächendeckend Schulen eingerichtet worden, ja, entgegen von Hetzbehauptungen über eine Unterdrückung der Uiguren (in Xinjiang leben 44,9 % Uiguren, 42,24 % Han Chinesen, 6,5 % Kasachen und 4,5 % Hui nebst weiteren kleinen Minderheiten) werde Uiguren sogar ein Bonus-System bei der Ausbildung gewährt. Und groß geschrieben werde die berufliche Bildung. Für die erfolgreiche Armutsbekämpfung habe der massive Ausbau der Infrastruktur eine nicht zu unterschätzende Rolle gespielt, Urumqi sei zu einem Knotenpunkt der neuen Seidenstraße entwickelt worden. Ergebnis: Den Menschen in Xinjiang gehe es gut, es gebe keinerlei Slums oder erkennbare Armut. Natürlich habe es auch in Xinjiang schlimme Terrorattacken gegeben, unter anderem von mit den Tätern von 9/11 in New York in enger ideologischer Verbindung stehenden Kräften. Man habe nicht vor sehr blutigen Anschlägen etwa 2014 zurückgeschreckt, selbst nicht vor der Ermordung eines führenden Imam. Aber seit 2016 habe man dies mit ergänzenden konsequenten Anti-Terror-Maßnahmen in den Griff bekommen, wobei – auch dies ist ein wichtiger Aspekt – die Uiguren eine tragende Rolle bei den Polizeikräften einnähmen. Die zentrale, überzeugende und sehr authentisch wirkende Feststellung von Kurz: „Es gibt keinen Genozid und keine staatlichen Ansätze für eine zwangsweise Assimilierung oder gar Ausrottung der Uiguren!“

Welche Dimension die von China erbrachte Stabilisierungsleistung hat, wird besonders deutlich, wenn man das Desaster der Westmächte im nahe gelegenen Afghanistan ins Auge fasst. Der Versuch eines militärisch getragenen „Nation-Building“ und der Überstülpung von westlichen politischen Systemen ist in diesen Tagen „krachend“ gescheitert. Die Bevölkerung wurde nicht erreicht, ein Blutzoll von Zigtausenden Opfern war zu entrichten. Während in Xinjiang die Terroranschläge 2016 ein Ende nahmen, setzten sie sich in Afghanistan bis in diese Tage fort.

Es war besonders ermutigend, all diese Fakten aus einem „deutschen Mund“, von einem deutschen Augenzeugen zu hören. Denn all diejenigen in Deutschland, die sich um eine objektive Betrachtung Chinas bemühen, stehen einer massiven anti-chinesischen Propagandamaschinerie gegenüber. Und diese wird sich auch nicht von der völligen Fehleinschätzung des Westens von Afghanistan und dessen Versagens vor Ort beirren lassen. Aber gleichwohl ist es wichtig, dass kleinere zivilgesellschaftliche Akteure wie die genannte DCGB und auch beherzte Menschen wie Jürgen Kurz dazu beitragen, dass die Wahrheit nicht gänzlich von einer manipulierten Medienmacht überrollt wird.

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China