Staatspräsident Xi Jinping hat am 22. September 2020 auf der allgemeinen Debatte der 75. UN-Vollversammlung angekündigt, China werde seinen Umweltbeitrag erhöhen und durch stärkere Maßnahmen den Höhepunkt seines CO2-Außstosses noch vor 2030 zu erreichen und das Ziel der Kohlenstoffneutralität vor 2060 zu verwirklichen.

Im Rechenschaftsbericht der chinesischen Regierung 2021 wurde eindeutig darauf hingewiesen, es gelte, sämtliche Arbeiten bezüglich des Höhepunktes der Kohlenstoffemissionen und der Kohlenstoffneutralität gewissenhaft durchzuführen und einen Aktionsplan für den Höhepunkt des CO2-Ausstosses vor 2030 auszuarbeiten. Zudem sollte auch die Verbesserung der Industrie- und Energiestruktur angestrebt werden.

Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses (NVK) und Mitglieder der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) haben in den vergangenen Tagen zu diesem Thema eine Reihe von Vorschlägen gemacht.

Zhu Jianming, Mitglied des 13. Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und Vorstandsvorsitzender der Oak Group, beschäftigt sich seit langem mit der technischen Innovation und der Transformation wissenschaftlicher Ergebnisse in der Chemieindustrie. Seiner Ansicht nach ist Kohlendioxid das wichtigste Treibhausgas, das durch industrielle Produktion freigesetzt wird und zur Temperaturerhöhung der Erde führt. Die Reduktion und Umwandlung von Kohlendioxid seien deshalb wichtig und dringend notwendig, um das Ziel für den Höhepunkt des CO2-Ausstosses vor 2030 und die Kohlenstoffneutralität vor 2060 zu erreichen.

Zhu Jianming sagte:„ Erstens müsste der CO2-Ausstoß an der Wurzel bekämpft werden. Es müssten eine umweltfreundliche Planung und Entwicklung in allen Bereichen gefördert werden, damit die Entwicklung auf einer hocheffizienten Nutzung von Ressourcen, einem strengen Schutz der ökologischen Umwelt und einer wirksamen Kontrolle des Treibhausgasausstoßes basieren kann. Unvermeidbare Emissionen von Kohlendioxid können auch durch technische Mittel wie Rückgewinnung, Trennung, Abscheidung und Lagerung sowie Ressourcennutzung verringert bzw. beseitigt werden, um die entsprechenden negativen Auswirkungen zu minimieren.“

Neben wissenschaftlich-technischen Innovationen wurden die Optimierung und das Upgrade des Marktes für den Handel mit Kohlenstoffemissionsrecht vorgeschlagen.

Cao Renxian, NVK-Abgeordneter und Vorstandsvorsitzender der Sungrow Power Supply Co., Ltd. vertrat die Ansicht, die Optimierung und der Ausbau des Marktes für den Handel mit Kohlenstoffemissionsrechten werde massiv zur Verwirklichung des Ziels der Reduktion von Kohlenstoffemissionen und der Kohlenstoffneutralität beitragen. Denn der Handel mit Kohlenstoffemissionsrechten könne die Kosten für die Reduktion von Kohlenstoffemissionen der gesamten Gesellschaft effektiv senken. Er gelte mittlerweile als ein wirksames Mittel zur globalen Förderung des Klimamanagements.

Der Aufbau eines solchen Marktes befindet sich in China noch in der Anfangsphase, es gibt deshalb noch viel Raum für Verbesserungen. Gemäß dem Vorschlag von Cao Renxian sollten der Basiswert für Kohlenstoffemissionen berechnet werden, der freie Anteil der Kohlenstoffemissionsquote schrittweise reduziert, die vom Kohlenstoffmarkt umfassten Branchen erweitert und die Schwelle für den Eintritt von Unternehmen abgebaut werden. Laut Cao sollten Schwerpunktbranchen wie Petrochemie, Chemieindustrie und Baustoffe möglichst schnell in das nationale System für den Handel mit Kohlenstoffemissionen eingebunden werden. Die Kontrollmechanismen für die lokale Zuteilung von Quoten sollten aufgebaut und vervollkommnet werden, um eine offene, faire und gerechte Zuteilung zu sichern.

Yin Zhaolin, NVK-Abgeordneter und Exekutiv-Vorstandsvorsitzender von Sinopec Maoming, vertrat ebenfalls die Ansicht, dass auf der Grundlage der Optimierung des Kohlenstoffemissionsmarktes durch die Regelung marktorientierter Mechanismen die Kohlenstoffemissionsziele für fortgeschrittene Unternehmen gesteigert werden sollten. Der Energieeinsparung als „fünfter Energiequelle“ sollte große Aufmerksamkeit beigemessen werden. Die rechtzeitige Ausarbeitung von entsprechenden Richtlinien und Standards sowie die Erhebung von Kohlenstoffsteuern zu einem angemessenen Zeitpunkt würden zur Verwirklichung des Ziels der Reduktion von Kohlenstoffemissionen und der Kohlenstoffneutralität eine entscheidende Rolle spielen.