Keine andere Meerenge der Welt steht so oft im Mittelpunkt des Interesses der Weltöffentlichkeit wie die Taiwan-Straße. Der jüngste Fall war die Durchfahrt zweier Schiffe der deutschen Bundesmarine, die am Freitag erfolgte und scharfe Kritik von China auslöste.

Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, erklärte zu der umstrittenen Durchfahrt, China bekräftige erneut, dass Taiwan ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Staatsgebiets sei. Daher handle es sich nicht um eine Frage der „Schifffahrtsfreiheit“, sondern eine Frage der Souveränität und territorialen Integrität Chinas. Die Meerenge gehöre zu Chinas inneren Gewässern wie das Küstenmeer und die ausschließliche Wirtschaftszone.

China respektiere das Recht auf Schifffahrt, lehne es aber entschieden ab, dass andere Länder Chinas Souveränität und Sicherheit unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit provozierten und gefährdeten. China fordere die deutsche Seite dazu auf, sich an das Ein-China-Prinzip und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen zu halten sowie jegliche Einmischung zu vermeiden, die die gesunde und stabile Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen gefährden könne, so Mao weiter.

Ich denke, alle Konflikte der Welt sind lediglich eine Frage der Wahrnehmung. Leider ist die Wahrnehmung der deutschen Bundesregierung in Bezug auf die Taiwan-Straße und Taiwan eine ganz andere als die Chinas. Darin, dass die Deutschen darauf bestanden haben, ungeachtet der chinesischen Proteste Kriegsschiffe durch die Taiwan-Straße fahren zu lassen, sehe ich ein tiefverwurzeltes Vorurteil mehrerer deutscher Außen- und Sicherheitspolitiker gegen China. Christoph Heusgen, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und früherer Diplomat, sagte zum Beispiel, China versuche das internationale Recht umzuschreiben, sei es in der Taiwan-Straße oder im Südchinesischen Meer. Deutschland müsse dagegenhalten und solle sich nicht dem Recht des Stärkeren ergeben.

Dennoch gab es in der deutschen Politik auch andere Stimmen, die  dagegen sprachen, dass die Marine-Schiffe durch die Taiwan-Straße fuhren. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner nannte als einen Hauptgrund für den Verzicht auf die Durchfahrt den Ukraine-Krieg. „Die Chinesen sind vielleicht die einzigen, die in Moskau wirklich Einfluss haben“, so Stegner. 

Die deutsche Fregatte „Baden-Württemberg“ fährt seit Mai um die Welt. Sie wird von dem deutschen Versorgungsschiff „Frankfurt am Main“ begleitet. Ziel der zwei Kriegsschiffe ist es, mit der Reise den Wert der „Freiheit der Seewege“ zu demonstrieren. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Indopazifik. Die beiden Marine-Schiffe befanden sich während ihrer Pazifik-Mission zuletzt in Südkorea, wo sie an der Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt waren. Der nächste angepeilte Hafen ist in der philippinischen Hauptstadt Manila.

Bereits 2022 fuhr die deutsche Bundeswehr mit der Fregatte „Bayern“ durch den Indopazifik. Damals nahm die Bundesregierung ausdrücklich Rücksicht auf die Proteste aus Beijing und das Schiff machte einen Bogen um die Insel Taiwan.