Die Konsultationen zwischen China und der EU über zusätzliche Zölle auf chinesische Elektroautos dauern an. Die Frage, ob sich beide Seiten vor Ablauf der von der EU gesetzten Frist einigen können, rückt zunehmend in den Blickpunkt der Weltöffentlichkeit. 

Die Erfahrung hat gezeigt, dass es für beide Parteien sicherlich von Vorteil ist, wenn sie Handelsstreitigkeiten durch umfassende Kommunikation und freundschaftliche Konsultationen gütlich beilegen können, möglicherweise durch den Abschluss einer Preisverpflichtung oder einer ähnlichen Vereinbarung. Wenn die andere Seite jedoch zu viel verlangt, ist es auch normal, dass die Verhandlungen nicht zum gewünschten Ergebnis führen. Welcher Ansatz auch immer gewählt wird, ob sich die Verhandlungen in die eine oder andere Richtung entwickeln, eines wird sich nicht ändern: Chinas Entschlossenheit, seine Kerninteressen zu wahren, bleibt ungebrochen. Warum ist China in dieser Frage so entschlossen?

Traditionell sind die Begriffe „Subventionen“ und „Ausgleichsmaßnahmen“ auf Handelstätigkeiten ausgerichtet. Die EU-Verordnung über ausländische Subventionen zielt dagegen auf Investitionstätigkeiten, insbesondere auf Fusionen und Übernahmen, sowie auf die Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen in den EU-Mitgliedstaaten ab. Hier hat die Europäische Union „Pionierarbeit“ geleistet. Dahinter verbirgt sich ein neuer Trend in der Europäischen Kommission - eine immer breitere Anwendung von Antisubventionsinstrumenten. Solange die „Subventionsstory“ etabliert ist, kann die Europäische Kommission verschiedene Methoden anwenden, um chinesische Unternehmen ins Visier zu nehmen, und wenn nötig sogar neue Gesetze und Vorschriften „schaffen“.

Solche Maßnahmen wird China niemals akzeptieren.

Experten gehen davon aus, dass chinesische Investitionen in die europäische Elektrofahrzeugbranche rasch zunehmen. Chinesische Batteriehersteller haben bereits Investitionen in Höhe von 17,5 Milliarden US-Dollar in Europa angekündigt, und es wird geschätzt, dass die Kapazität ihrer europäischen Fabriken bis 2030 etwa 20 % der gesamten europäischen Kapazität ausmachen wird.

Wenn Europa einen Raum für kooperative Entwicklung behalten will, muss es die Antisubventionszölle für chinesische Autohersteller abschaffen und so schnell wie möglich die richtige Entscheidung treffen.

Was die chinesische Regierung betrifft, so ist sie angesichts von Reibungen zwar immer bereit, einen Konsens zu finden und Probleme durch Kommunikation zu lösen, aber das bedeutet nicht, dass China Zugeständnisse machen wird, um den wachsenden Druck durch verschiedene Handelsstreitigkeiten zu mindern. Bei seinen Kerninteressen wird das Land keine Zugeständnisse machen.