Im vergangenen Monat Mai trafen sich die Außenminister der Shanghai Organisation für Zusammenarbeit (SOZ, englisch Shanghai Cooperation Organisation, SCO) in Astana, um den für den 3. und 4. Juli terminierten Jahresgipfel der SOZ in Astana vorzubereiten, das turnusmäßige Treffen der Staatschefs. Auch dieses wird wiederum in der kasachischen Hauptstadt Astana stattfinden, hatte doch Kasachstan 2023 den Vorsitz übernommen. Und seit Übernahme des Vorsitzes hat man mehr als 180 Termine zu Themen wie Wirtschaft, Investitionsförderung, Transport, Kultur und Umweltschutz durchgeführt. Dies gibt bereits einen ersten Eindruck von der großen Bedeutung einer Organisation, von der der Konsument westlicher und gerade auch deutscher Medien kaum etwas erfährt.

Vergegenwärtigen wir uns deshalb zunächst einmal: Als weltweit größte Regionalorganisation vertritt die Shanghai Organisation für Zusammenarbeit etwa 40 % der Weltbevölkerung und hat Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen. Sie wurde 2001 gegründet. Ihr gehören zur Zeit die Mitglieder Volksrepublik China, Indien, Iran, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Und dazu kommt eine ganze Reihe von Staaten mit ausgeprägten Verbindungen zur SOZ, nämlich mit Beobachterstatus, als Dialogpartner, Gastteilnehmer und Anwärter für den Status eines Dialogpartners.

Und die Zielsetzungen der Organisation sind sehr breit angelegt: Vom gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Extremismus bis hin zur vertrauensvollen Zusammenarbeit auf politischen, wissenschaftlich-technischen, kulturellen, touristischen und ökologischen Gebieten, im Bereich des Handels, der Energie und des Transports. Eine renommierte Wissenschaftlerin an einem bedeutenden pakistanischen Institut (Pakistan Research Center for a Community with Shared Future) hat zutreffend darauf hingewiesen, dass sich die Zielsetzungen und Aktivitäten der SOZ nahtlos zusammenfügen mit der so fruchtbaren infrastrukturellen Entwicklung der Region aufgrund der Seidenstraßeninitiative.

Und eine solche weitreichende vertrauensvolle Zusammenarbeit ist in Zeiten globaler Verwerfungen und Herausforderungen dringender denn je. Dies erklärt zugleich, dass die Zahl der Beitritts- oder Verbindungsinteressenten an der SOZ stetig wächst. Man erkennt in immer mehr Ländern, dass die SOZ zu einer wichtigen und konstruktiven Kraft bei der Aufrechterhaltung der regionalen Sicherheit und Stabilität und der Förderung von Entwicklung und Wohlstand geworden ist. Sie hat eine Plattform für den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen allen Ländern geschaffen, um die praktische Zusammenarbeit zu erweitern und zu vertiefen und gemeinsame Herausforderungen gemeinsam anzugehen.

Auf dem eingangs zitierten Außenministertreffen wurden zahlreiche Dokumente vereinbart. Vor allem wurde ein Beschlussvorschlag für den Gipfel im Juli erstellt. Eine Erklärung mit der Zielrichtung, auf eine friedliche und harmonische Welt hinzuwirken. Zugleich hat man Vorschläge erstellt, die Zusammenarbeit mit den Dialogpartnern weiter zu entwickeln. Zu erwarten ist also ein zügiges Weiterschreiten auf dem bisherigen Erfolgsweg. Sehen wir also mit Genugtuung und Zuversicht dem Gipfel in Astana entgegen.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China