China und die Europäische Union haben sich am Wochenende bei einem Video-Gespräch zwischen dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao und Valdis Dombrovskis, dem stellvertretenden Präsidenten der Europäischen Kommission, darauf geeinigt, Konsultationen über die Antisubventionsuntersuchung der EU gegen chinesische Elektrofahrzeuge aufzunehmen. Diese Fortschritte zeigen, dass sowohl China als auch Europa gewillt sind, Handelsstreitigkeiten im Wege des Dialogs und der Konsultation beizulegen, um deren Auswirkungen auf die Gesamtsituation der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit zu vermeiden.

Am gleichen Wochenende erklärte der stellvertretende deutsche Bundeskanzler Robert Habeck bei seinem China-Besuch, in der gegenwärtigen Situation sei die Verhängung von Zöllen das schlechteste Mittel. Man werde in den Teufelskreis der eskalierenden Handelsstreitigkeiten geraten, nur Dialog und Konsultation seien die Lösung.

In den vergangenen Jahren hat die europäische Seite immer wieder Handelsstreitigkeiten mit China provoziert. Allein seit 2024 hat die EU 31 handels- und investitionsbeschränkende Maßnahmen gegen China eingeführt, was zu einer Eskalation der Handelsstreitigkeiten zwischen China und Europa geführt hat. Am Beispiel chinesischer Elektroautos hat die europäische Seite von der Einleitung der sogenannten Ausgleichsuntersuchung bis zur Ankündigung der geplanten Einführung von Zöllen gegen Wirtschaftsgesetze sowie Marktprinzipien verstoßen.

Die Rhetorik der europäischen Seite von der „Aufrechterhaltung eines fairen Wettbewerbs“ ist unhaltbar. Sie untergräbt nur den fairen Wettbewerb und betreibt Handelsprotektionismus, um Konkurrenten zu unterdrücken. Sie will damit die Dynamik der chinesischen Industrie der neuen Energie bremsen sowie Chinas industrielle Modernisierung verhindern. Sie will sich dadurch ihren US-Verbündeten anschließen.

Während die europäische Seite behauptet, dass die Zölle auf chinesische Elektroautos die europäische Automobilindustrie „schützen“ sollen, gab es in den letzten Tagen eine Welle der Kritik von europäischen Politikern und der Industrie. Volkswagen, BMW, Mercedes-Benz sowie andere europäische Autokonzerne sprachen sich klar gegen die Einführung von Zöllen aus, die ihrer Meinung nach „Protektionismus, Nationalismus und Isolationismus“ fördern würden.

Protektionismus kann die Wettbewerbsfähigkeit nicht schützen. Chinas Industrie der neuen Energie hat sich im harten Wettbewerb des Marktes entwickelt und wurde nicht „subventioniert“. China möchte nicht, dass die Handelskonflikte zwischen China und der EU eskalieren, und ist bereit, das Problem auf rationale sowie professionelle Weise durch Dialog und Verhandlungen zu lösen, indem es sich um die berechtigten Anliegen der jeweils anderen Seite kümmert.