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Eine müde Truppe und ein deutscher Bundeskanzler, der noch hoffen lässt

17.06.2024 09:03:13

Blicken wir kurz zurück ins Jahr 1975. Sie nannten sich G7 und damals, vor fast 50 Jahren repräsentierten Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten von Amerika den Zusammenschluss der größten und mächtigsten Industriestaaten der westlichen Welt.

Heute, im Jahr 2024, sitzt bei deren regelmäßigen Treffen auch die Europäische Union - offiziell mit Beobachterstatus - am Verhandlungstisch und all das klingt eigentlich nach unendlich viel Kraft, nach Macht, Aufbruch und geballtem Wissen.

Einer Realitätsüberprüfung hält das allerdings schon längst nicht mehr Stand, wie vor allem die Liste der handelnden Personen offenbart mit Blick auf das jüngste Treffen besagter G7 in Italien.

Olaf Scholz (Deutschland) und Emmanuel Macron (Frankreich) fuhren bei den EU-Wahlen am 9. Juni krachende, um nicht zu sagen historische Niederlagen ein und haben ein Tag für Tag näher rückendes Ablaufdatum.

Japans Premierminister Fumio Kishida steht innerhalb seiner Partei unter immer größerem Druck und sieht sich mit regelmäßigen Rücktrittsaufforderungen konfrontiert, um seiner Liberaldemokratischen Partei eine Pleite bei den Unterhauswahlen im Herbst 2025 zu ersparen.

Dann wäre da noch der Brite Rishi Sunak, dessen Kartenhaus ebenso der Einsturz droht. Und vor allem über den Zustand von Joe Biden macht sich die Weltöffentlichkeit - angesichts dessen großer Bedeutung für die globale Politik - mehr und mehr Sorgen. Erneut wirkte der gesundheitlich angeschlagene US-Präsident mehrmals desorientiert. Jetzt drückt auch noch die Sorge um seinen in den USA verurteilten Sohn Hunter Biden, dem im schlimmsten Fall eine lange Haftstrafe droht, auf das Gemüt Joe Bidens, dem noch dazu bei den US-Wahlen Ende 2024 die Ablösung droht.

Alles in allem betrachtet also kein Wunder, dass der Output und der nachhaltige Wert des G7-Treffens überschaubar waren.

Für die aktuellen Krisenherde hat man ebenso keine vernünftigen Lösungen wie für die Klima- und Umweltproblematik. Der durch interne Krisen stark eingeschränkte Blick auf die Entwicklungsländer ist getrübt und Sorgen bereitet vielen auch der krampfhaft herbeigeführte Crash-Kurs, den so mancher offenbar mit China und den BRICS+-Staaten einschlagen will. Mit Sanktionen, Handelsbeschränkungen und globalen Schwächungen der Lieferketten - das sollte sich bis zu den G7 schon herumgesprochen haben - schaden die G7 in erster Linie sich selbst. In den USA und schon gar nicht in der EU ist man auf einen ausufernden Handelsstreit mit China vorbereitet.

Und doch brennt da ein Licht. Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (der aus Wirtschaftskreisen in seinem eigenen Land mächtig Druck bekommen hat in den letzten Wochen) möchte die von der EU angekündigten Strafzölle auf chinesische E-Autos noch in letzter Sekunde verhindern und in Verhandlungen mit China treten.

Ob und wie eben das umsetzbar wird, hängt freilich auch von den weiteren Entscheidungen innerhalb der EU-Gremien ab. Setzt sich (und die Hoffnung stirbt ja bekanntlich immer zuletzt) in der Europäischen Union die Allianz der Vernünftigen durch, besteht tatsächlich Hoffnung auf eine Einigung mit China und darauf mit einer falschen Entscheidung nicht einen Handelskrieg mit ungeahnten Folgen für die Menschen in der EU herauf zu beschwören.

Bis zum 16. Juli (erst an diesem Tag wird durch eine geheime Abstimmung im EU-Parlament die finale Entscheidung getroffen, wer die EU in die nächsten fünf Jahre führen wird) lebt also noch die Hoffnung, dass man eine für alle Seiten vertretbare Lösungen findet, mit denen alle gut leben können.

Der EU würde es guttun. Und dem Rest der Welt auch. . .     

MARTIN SÖRÖS, FREIER JOURNALIST AUS ÖSTERREICH  

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