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In Beijing erzielte „demokratische Konsense“ klärten grundlegende Fragen

23.03.2024 20:33:25

Kürzlich fand in Beijing das dritte internationale Demokratieforum unter dem Motto „Gemeinsame menschliche Werte“ statt. Mehr als 200 Gäste aus verschiedenen Ländern und Regionen sowie von internationalen Organisationen kamen zusammen, um gemeinsam über Schwerpunktthemen wie „Modernisierung von Demokratie und Regierungsführung“, „Künstliche Intelligenz und Zukunft der Demokratie“, „Demokratie und Global Governance in der multipolaren Welt" zu diskutieren. Die Teilnehmer des Forums kamen zum Konsens, dass der Zweck der Demokratie darin besteht, das Wohlergehen der gesamten Menschheit zu schützen und zu verbessern, das Recht aller Völker auf Wahl ihrer eigenen Entwicklungswege zu achten sowie sich dem Einsatz der Demokratie als Mittel zur Schaffung von Spaltungen, zur Verbreitung von Vorurteilen und zur Untergrabung des Friedens zu widersetzen.

Gleichzeitig endete der dritte sogenannte „Gipfel der Demokratie“ in Seoul, mit dem die Vereinigten Staaten Südkorea beauftragt hatten, peinlich und trostlos. Die Entwicklung des sogenannten Gipfels von seiner öffentlichkeitswirksamen Premiere bis hin zum jetzigen Mangel an Aufmerksamkeit widerspiegelt genau den Glaubwürdigkeitsverlust der Demokratie amerikanischen Stils.

In den Augen einiger Westler ist die Demokratie ihr „Patent“. Die westliche Demokratie stelle die besten Errungenschaften der menschlichen politischen Zivilisation dar und alle Länder der Welt sollten ihrem Beispiel folgen. Aber wie sieht die Realität aus?

Nehmen wir den sogenannten „Leuchtturm der Demokratie“ - die Vereinigten Staaten, als Beispiel. In den letzten Jahren wurde diese Supermacht von demokratischem Chaos geplagt. Innerhalb des Landes wurden die Rechte von Minderheiten unterdrückt und die selbst ernannten „demokratischen Wahlen“ von Kapital und persönlichen Interessen der Politiker in Geiselhaft genommen. Im Ausland mischten sich die Vereinigten Staaten unter dem Vorwand der Demokratie in die inneren Angelegenheiten anderer Länder ein und provozierten Blockkonfrontationen. Diese Art von Pseudodemokratie und offener Hegemonie hat Konflikte und Kriege in die Welt gebracht. Der amerikanische Wissenschaftler Francis Fukuyama hat in den letzten Jahren wiederholt davor gewarnt, dass die Vereinigten Staaten einen ernsthaften Niedergang der demokratischen Politik erleben.

Noch wichtiger sind in diesem Zusammenhang die Demokratiediskussionen, die von Intellektuellen verschiedener Nationen in Beijing geführt wurden. „Wer definiert Demokratie?“, „Was sind die Ziele der Demokratie?“, „Wem sollte die Demokratie dienen?“, „Wie kann man Global Governance auf demokratischere Weise fördern“... Dies sind zentrale Fragen der Demokratie, die eine lebhafte Debatte unter den Teilnehmern auslösten. 

Demokratie ist niemandes Monopol und sollte diversifiziert werden. Sie sollte auch nicht als Waffe des parteipolitischen Dissenses benutzt werden. Um die globale Governance zu verbessern, müssen demokratischere Regeln verabschiedet werden... Diese Konsense über Demokratie, die in Beijing getroffen wurden, bringen der internationalen Gemeinschaft neue Perspektiven, um Demokratie besser zu verstehen und zu schätzen. Das erinnert uns auch daran, dass es unterschiedliche Interpretationen von Demokratie gibt, über die man Dialog und Kommunikation führen kann. Der Versuch des Westens, seinen Standpunkt mit Zwang durchzusetzen, ist zum Scheitern verurteilt.

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