Es ist schon wieder so weit. Das Jahr 2023 nähert sich mit empfundenen Riesenschritten seinem Ende zu. Ein Jahr, das die Welt durchaus in Atem gehalten hat, nicht zuletzt in Sachen kriegerischer Konflikte ebenso wie in Sachen wirtschaftlicher Instabilitäten und Sorgen.

Was die Wirtschaft betrifft, kommen mir da mit Blick auf China, seit langem zugleich Motor der Weltwirtschaft, die Worte in den Sinn, die Chinas Präsident Xi Jinping in seiner Neujahrsansprache sagte: Die chinesische Wirtschaft verfüge über eine starke Widerstandsfähigkeit, ein enormes Potenzial und eine große Vitalität. Die Fundamentaldaten, die das langfristige Wachstum stützen, seien nach wie vor stark. Konkrete Zahlen wurden im März auf der ersten Tagung des 14. Nationalen Volkskongresses genannt: Man gehe von einem Wachstum von ca. 5 % aus. Wie üblich gab es in Bereichen der westlichen Welt dazu Stimmen, die versuchten, eine wirtschaftliche Krise in China heraufzubeschwören. Aber diese böswilligen Prognosen erwiesen sich erneut als falsch. Und seit Oktober musste sogar das deutsche ZdF zur Kenntnis nehmen „Chinas Wirtschaft wächst stärker als angenommen.“ Und jüngst im November setzte der IWF seine Prognose für China von 5% auf 5,4% herauf. Das ist eine echte Zahl, vergleichen wir sie mit den aktuellen Wachstumsprognosen für die USA (2,1%) die EU (0,8%) oder gar Deutschland (-0,4%). Allgemein konnte bereits im zurückliegenden Sommer der IWF konstatieren: Auch 2023 werde China ein Drittel zum globalen Wirtschaftswachstum beitragen.

Und was andererseits die Kriege und Konflikte unserer Zeit betrifft, wurde Chinas Politik entsprechend Präsident Xis Dogma von einer Menschheit mit geteilter Zukunft nicht müde, sich immer wieder um Verständigung und Ausgleich zu bemühen. Denken wir etwa an das schon früh im Jahr vom Außenministerium vorgelegte 12-Punkte-Papier mit klaren Vorschlägen zur Beendigung des die Welt weiter in Atem haltenden Ukraine-Konfliktes. Denken wir an die Telefon-Initiative von Präsident Xi gegenüber der Ukraine: Erstmals seit Kriegsbeginn in der Ukraine haben deren Präsident Selenskyj und Präsident Xi telefoniert. China versicherte, sich für Frieden einsetzen zu wollen. Dafür solle ein Sondergesandter in die Ukraine reisen. Und den Worten folgten Taten: Wenn in Folge der chinesische Sonderbeauftragte für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, die Ukraine, Polen, Frankreich, Deutschland und Russland besuchte, so demonstriert dies das ernsthafte Bemühen Chinas um Frieden und Ausgleich in der Welt. Oder blicken wir auf die jüngste dramatische kriegerische Auseinandersetzung im Nahen Osten: Hier waren sich in diesen Tagen Präsident Xi und Frankreichs Präsident Macron in einem Telefonat zum Konflikt darüber einig, dass nur eine Zweistaatenlösung eine echte Perspektive auf ein Ende des Blutvergießens biete. Und ein weiterer Blick auf den Nahen Osten: Bereits im März war China Gastgeber von Gesprächen zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, über deren Ergebnis ein hiesiger Nachrichtendienst vermeldete: „Nach jahrelanger Eiszeit haben die rivalisierenden Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien überraschend die Wiederaufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen vereinbart. Bei Gesprächen in China sei beschlossen worden, die jeweiligen Botschaften und Vertretungen „binnen zwei Monaten wieder zu eröffnen“, zitierten die staatliche iranische Nachrichtenagentur IRNA und die saudiarabische Nachrichtenagentur SPA damals aus einer gemeinsamen Erklärung.“

Oder denken wir in unserer Bilanz an Chinas stimulierende Rolle bei zahlreichen Gipfeln und Foren.

So trafen sich im Mai die Staatschefs Zentralasiens und der chinesische Präsident Xi Jinping in der Stadt Xi'an zu einem China-Zentralasien-Gipfel. Die Wahl Xi'ans als Ort des ersten persönlichen Treffens seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und den Ländern Zentralasiens vor drei Jahrzehnten war eine symbolische Entscheidung. Durch die Wahl des heutigen Industrie- und Handelszentrums, das einst das östliche Ende der antiken Seidenstraße bildete, bekräftigte China die auch „poetische Dimension“ einer gemeinsamen Zukunft mit Zentralasien.

Im August kam es zum diesjährigen Gipfel der BRICS-Staaten, erneut geprägt von Ausgleich und gemeinschaftlicher Entwicklung. Und zum Ausgleich gehört auch die Forderung nach Aufnahme von Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine – unverzichtbar für die Vermeidung eines sich aus dem Konflikt entwickelnden, nicht mehr eindämmbaren kriegerischen Flächenbrandes.

Der G20-Gipfel im September stand unter der Vision des indischen Vorsitzes „Eine Erde, eine Familie, eine Zukunft“. Eine Vision übrigens, die mich beim Lesen spontan an die Botschaft des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping von der „Menschheit mit geteilter Zukunft“ erinnerte.

Vergessen wir auch nicht das 3. Seidenstraßenforum im Oktober in Beijing – zugleich eine Erinnerung an die „Geburt“ der Initiative vor 10 Jahren. Sie hat in dieser Zeit zu einem weitgreifenden Netz aus neugebauten Häfen, Eisenbahnlinien, Straßen und Industrieparks geführt, die Afrika, Asien und Europa verbinden. Lassen wir zur Bilanz des Oktoberforums eine herausragend kompetente Stimme zu Wort kommen, die von UN-Generalsekretär António Guterres. Seine Worte an die Teilnehmer:  „Ohne Infrastruktur“, stellte er fest, könne es „keine Entwicklung geben“. Bis heute aber seien Milliarden Menschen von ganz grundlegender Infrastruktur abgeschnitten: vom Zugang zu Wasser und Strom etwa, von Straßen, von der Eisenbahn. Dies sei der Grund, weshalb die „Belt and Road Initiative“, die „Neue Seidenstraße“, „so wichtig“ sei.

China hatte noch zahlreiche andere herausragende Ereignisse im Jahre 2023 zu verzeichnen. Genannt seien an dieser Stelle nur zwei Ereignisse, die in meinen Augen große Symbolkraft für Chinas Öffnungspolitik – vor 45 Jahren gestartet - haben. So fand bereits die 6. China International Import Expo (CIIE) vom 5. November bis 10. November in Shanghai statt. Sie hatte in diesem Jahr beeindruckende ca. 3.500 Aussteller und ca. 400 000 Besucher aus 154 Ländern zu verzeichnen, wobei China zugleich 100 kostenlose Messestände den 30 am wenigsten entwickelten Ländern zur Verfügung stellte. Und als „Booster“ für den Export von Produkten der MOEL nach China und damit für weitere wirtschaftliche Erfolge der Teilnehmerländer ist auch zu erwähnen, dass die 3. China-MOEL-Expo vom 16. bis 20. Mai in Ningbo stattgefunden hat.

Schließlich zu den Perspektiven für 2024: Hier möchte ich auf die jüngsten Ergebnisse des APEC-Gipfels, des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsraums, vom 14. bis 16. November ds. J. zurückgreifen. Vergegenwärtigen wir uns: In den 21 APEC-Staaten lebt knapp die Hälfte der Weltbevölkerung, und sie repräsentieren 60 % der weltweiten Wirtschaftsleistung und 47 % des Welthandels (nach den Daten von 2022). Während es etwa bei dem Gipfel 2018 aufgrund unüberbrückbarer Gegensätze zwischen den USA und China nicht einmal zu einer gemeinsamen Abschlusserklärung kam, mündete der diesjährige Gipfel doch in einer gemeinsam getragenen „Golden Gate Declaration“. In dem Dokument bekräftigen die Spitzenpolitiker ihre Entschlossenheit, ein freies, offenes, faires, diskriminierungsfreies, transparentes, integratives und berechenbares Handels- und Investitionsumfeld zu schaffen. Hilfreich für diesen Konsens dürfte sicher auch gewesen sein, dass am Rande des Gipfels Präsident Xi und Präsident Biden zu einem persönlichen Gespräch zusammengetroffen waren. Nach Medienberichten war das wahrscheinlich wichtigste Ergebnis des Gesprächs, dass sich die beiden Länder auf eine Wiederaufnahme der Kommunikation verständigten. Laut Xinhua wurde vereinbart, Regierungsgespräche über den Einsatz künstlicher Intelligenz aufzunehmen sowie eine Arbeitsgruppe zur Zusammenarbeit bei der Drogenbekämpfung zu bilden. Die Beziehungen beider Staaten müssten auf den drei Prinzipien des gegenseitigen Respekts, der friedlichen Koexistenz und der Win-Win-Kooperation beruhen.

Nun: Ich denke zwar nicht, dass sich die USA sofort – wie man in Deutschland sagt – vom „Saulus zum Paulus wandeln“, dh eine völlige Abkehr von einer Politik des Dominanzstrebens und der Konfliktaffinität vornehmen. Aber für 2024 gibt dieses Ergebnis doch etwas Hoffnung auf eine gewisse Entspannung im Verhältnis der beiden führenden Wirtschaftsmächte – zum Wohle der gesamten Welt.

Dr. jur. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China