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Wer bricht die internationalen Regeln?

13.05.2023 19:18:39

Mehrere japanische Medien haben kürzlich berichtet, dass China auf dem bevorstehenden G7-Gipfel in Japan aufgefordert werden soll, sich an die internationalen Regeln zu halten. Die internationale Gemeinschaft ist verblüfft: Von welchen internationalen Regeln ist hier die Rede? Wie können einige wenige westliche Länder wie die USA China beschuldigen, sich nicht an die internationalen Regeln zu halten?

Wenn es um internationale Regeln geht, gibt es nur ein einziges Regelwerk auf der Welt, nämlich die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, die auf den Zielen und Grundsätzen der UN-Charta beruhen. Aber aus den Mündern einiger westlicher Länder, vertreten durch die Vereinigten Staaten, ist „UN-Charta“ selten zu hören. Bei ihnen wird häufig der Begriff „regelbasierte internationale Ordnung“ verwendet. Es handelt sich dabei um einen zweideutigen Begriff, der weder in der UN-Charta noch in den Erklärungen der Staats- und Regierungschefs bei der UNO noch in den Resolutionen der Generalversammlung und des Sicherheitsrats vorkommt. Ein chinesischer Vertreter hat im Sicherheitsrat offen die Frage gestellt: „Auf welche Art von Regeln stützt sich die so genannte regelbasierte internationale Ordnung? Welche Beziehung besteht zwischen diesen Regeln und der internationalen Ordnung?“

Diese Fragen wurden von den Vereinigten Staaten und einigen anderen westlichen Ländern bisher nicht klar beantwortet. Haben sie Angst vor der Antwort? Oder sind sie einfach unfähig zu antworten? Das Konzept dieser Regeln sieht großartig aus, aber in Wirklichkeit ist es ein Deckmantel für die G7, um sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einzumischen, globale Unruhen zu verursachen und Konfrontationen zwischen den Lagern zu schüren, und es sind die Regeln, die Grenzen nach Ideologie und Werten ziehen. Solche Regeln dienen eher den Interessen einiger weniger Länder, wie den Vereinigten Staaten, als den gemeinsamen Interessen der internationalen Gemeinschaft.

Wir haben gesehen, dass die Vereinigten Staaten und andere Länder unter dem Banner der so genannten „regelbasierten internationalen Ordnung“ gegen internationale Regeln verstoßen und sie nach Belieben gebrochen haben.

Der Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten ist ein wichtiger Grundsatz der UN-Charta und eine grundlegende Norm der internationalen Beziehungen. In den letzten Jahren haben die Vereinigten Staaten jedoch die „Neue Monroe-Doktrin“ in Lateinamerika gefördert, „farbige Revolutionen“ in europäischen und asiatischen Ländern und den „Arabischen Frühling“ in Westasien und Nordafrika angezettelt, was in vielen Ländern zu Chaos und Katastrophen führte. Die Kriege in Afghanistan, Irak und Syrien, in denen die USA auch im 21. Jahrhundert intervenieren, haben insgesamt 27 Millionen Flüchtlinge hervorgebracht.

Sowohl die Geschichte als auch die Realität zeigen, dass die USA, Japan und andere Länder die größten Verletzer internationaler Regeln sind. Wer bricht die internationalen Regeln? Dieser „kleine Kreis“ sollte vielleicht einmal in den Spiegel schauen.

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