Brüssel

Die Staats- und Regierungschefs der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) haben am Montag bei einem persönlichen Gipfeltreffen ihre Einigkeit demonstriert und sich auf die Agenda „NATO 2030“ zur Bewältigung künftiger Herausforderungen geeinigt.

Der Gipfel der 30 Mitglieder zählenden NATO war der erste für US-Präsident Joe Biden nach den turbulenten vier Jahren unter seinem Vorgänger Donald Trump, der das Militärbündnis als „veraltet“ bezeichnet hatte. Der Gipfel war Teil von Bidens erster Auslandsreise seit seinem Amtsantritt mit dem Ziel, die transatlantischen Beziehungen nach der Ära Trumps wieder aufzubauen.

Die von den Staats- und Regierungschefs vereinbarte Agenda „NATO 2030“ solle als umfassende Initiative sicherstellen, dass die Allianz „heute bereit ist, sich den Herausforderungen von morgen zu stellen“, heißt es im Kommuniqué des Gipfels.

In Bezug auf Russland erklärten die NATO-Staats- und Regierungschefs, sie seien offen für einen politischen Dialog mit Russland, blieben aber „klarsichtig“ in Bezug auf russische „Herausforderungen“.

In Bezug auf China heißt es im Kommuniqué des Gipfels, dass China eine „systemische Herausforderung“ für die internationale Ordnung und die sicherheitsrelevanten Bereiche der NATO darstelle. Dazu erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, China stelle für niemanden eine „systemische Herausforderung“ dar. China werde seine Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen entschieden verteidigen.