Rechtsstaatlichkeit ist ein Kennzeichen für den Fortschritt der menschlichen Zivilisation wie auch eine Garantie für die Realisierung der Menschenrechte. Es ist der entschlossene Wille und die unerschütterliche Bestrebung der KP Chinas und der chinesischen Regierung, die umfassende Herrschaft des Rechtes zu verwirklichen und das Niveau des rechtsstaatlichen Menschenrechtsschutzes umfassend zu erhöhen, um der Bevölkerung umfangreiche Rechte und große Freiheiten zu gewährleisten, die soziale Fairness und Gerechtigkeit mit großer Kraft zu bewahren sowie die umfassende Entwicklung der Menschen und den Fortschritt aller gesellschaftlichen Aspekte noch besser zu fördern.

Seit vielen Jahren hält China an der Grundkonzeption der Herrschaft des Rechtes fest und bemüht sich um den Aufbau des sozialistischen Rechtsstaates. Beim rechtsstaatlichen Menschenrechtsschutz werden ständig neue Fortschritte gemacht. Seit dem XVIII. Parteitag der KP Chinas hat das Zentralkomitee der KP Chinas um Genosse Xi Jinping als Kern die Entwicklungsidee mit dem Menschen im Mittelpunkt vorangetrieben. Zur Förderung der Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit des Staates hat das ZK einen wichtigen strategischen Plan zur umfassenden Rechtsstaatlichkeit ausgearbeitet, den Respekt und Schutz der Menschenrechte auf einen noch auffälligeren Platz gestellt und eine neue Ära Chinas beim rechtsstaatlichen Menschenrechtsschutz eingeleitet.

Bei der Umsetzung der umfassenden Rechtsstaatlichkeitsförderung hat China die Menschenrechte in allen Bereichen des Prozesses gewahrt, von der wissenschaftlichen Gesetzgebung, dem strengen Gesetzesvollzug, der gerechten Justiz bis hin zur Gesetzesbefolgung durch das Volk. Die Menschenrechte zu respektieren und zu schützen, ist ein wichtiges Prinzip für die Gesetzgebung geworden und das sozialistische Rechtssystem chinesischer Prägung mit der Verfassung an der Spitze verbessert sich kontinuierlich. Die gesetzliche Amtsausführung wurde gefördert und die Ausübung der Verwaltungsbefugnisse in vollem Umfang geregelt. China vertieft seine Reformen im Justizbereich, damit das Volk die Gerechtigkeit auch in jedem Gerichtsverfahren wahrnimmt. Weitere Fortschritte wurden bei der Gewährleistung der Rechtsstaatlichkeit für die Gesellschaft erzielt, wobei die Sensibilisierung der Öffentlichkeit für Recht und Menschenrechte deutlich verbessert wurde. Die KP Chinas, die sich für eine rechtsstaatliche Staatsführung einsetzt, hat eine solide Grundlage für den rechtsstaatlichen Schutz der Menschenrechte geschaffen.

Nach fünf Jahren intensiver Reform- und Entwicklungsanstrengungen hat China bemerkenswerte Fortschritte beim gesetzeskonformen Schutz der Menschenrechte erzielt. Die verschiedenen Grundrechte und -freiheiten der chinesischen Bevölkerung werden noch besser sichergestellt und der Entwicklungsweg der sozialistischen Menschenrechte chinesischer Prägung wird immer breiter. Mit seiner beispiellosen und großartigen Praxis bereichert China die Vielfalt der menschlichen Zivilisation und liefert der Entwicklung der menschlichen Gesellschaft chinesische Weisheiten und Konzepte.