Doha

Die 140. Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU) ist am Mittwoch in der Hauptstadt von Katar Doha zu Ende gegangen. Mit einer Erklärung wurden die USA wegen Anerkennung der Hoheit Israels über die Golanhöhen scharf kritisiert.

Die Interparlamentarische Union erklärte, dass die Besetzung des Territoriums anderer Länder durch Krieg nicht erlaubt sei. Die US-Anerkennung der Hoheit Israels über die Golanhöhen sei zu verurteilen. Die US-Aktion habe damit die entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats verletzt und die Realisierung eines gerechten und nachhaltigen Friedens im Nahen Osten erschwert.

Die Erklärung ruft alle Seiten im Nahen Osten dazu auf, einseitige Maßnahmen, wie etwa Absperrungen, Boykotte und Sanktionen, die dem Völkerrecht nicht entsprechen, zu vermeiden.