Beijing

Ein wichtiger Artikel von Chinas Staatspräsident Xi Jinping mit dem Titel „die Verstärkung der Partei-Führung in der umfassenden Rechtsstaatlichkeit" wird am Samstag in der vierten Ausgabe der Zeitschrift Qiushi veröffentlicht.

Darin betont Xi, dass die umfassende Rechtsstaatlichkeit eine grundlegende und garantierende Rolle spiele. Bei der Förderung des umfassenden Aufbaus eines modernen sozialistischen Staats solle die Führung der Partei hervorgehoben und an den neuen Ideen und Strategien der Rechtsstaatlichkeit festgehalten werden. Man müsse unbeirrt auf dem Weg der rechtsstaatlichen Verwaltung chinesischer Prägung gehen, um die garantierende Rolle der Rechtsstaatlichkeit besser zu entfalten.

Weiter heißt es in dem Artikel, China befinde sich momentan an einem historischen Zeitpunkt, an dem man die Ziele der „Zweimal hundert Jahre" verwirklichen müsse. Die Entwicklung des Sozialismus chinesischer Prägung benötige sowohl die Rechtsstaatlichkeit als auch eine verstärkte Partei-Führung.