Beijing

Die Rechtsstaatlichkeit bedeutet vor allem, den Staat im Rahmen der Verfassung zu regieren. Der Schlüssel zur Ausübung der Regierungsgewalt im Rahmen der Gesetze liegt darin, die Regierungsgewalt gemäß der Verfassung auszuüben. Dies bekräftigte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping zum fünften Verfassungstag Chinas am Dienstag.

Die geltende Verfassung Chinas sei unter Leitung der KP Chinas und auf Basis der Erfahrungen und Praxis der Revolutionen, des Aufbaus und der Reformen des Sozialismus in China erarbeitet und vervollständigt worden, fügte Xi hinzu. Die Verfassung habe daher die Standpunkte der Partei und den Willen des Volks hochgradig vereint und verfüge daher über eine starke Vitalität. In diesem Sinne stelle sie eine grundlegendef rechtsstaatliche Garantie für die Reform und Öffnung sowie für die sozialistische Modernisierung dar. Die Erarbeitung und Vervollkommnung der Verfassung durch das Volk unter der Leitung der KP Chinas ziele darauf ab, die wichtige Funktion der Verfassung beim Regieren des Staats zur Geltung zu bringen. Die Umsetzung der Verfassung solle wissenschaftlich, effektiv, systematisch und vollständig geschehen. Zudem gelte es, die Aufsicht der Verfassung zu verbessern und die Würde der Verfassung aufrechtzuerhalten, um die Umsetzung der Verfassung auf ein noch höheres Niveau zu bringen. Innerhalb der ganzen Partei und Gesellschaft sollten Veranstaltungen zur politischen Aufklärung stattfinden, um den Geist der Verfassung zu verbreiten und die Autorität der Verfassung zu sichern. Dadurch solle das ganze Volk der sozialistischen Rechtstaatlichkeit treu bleiben, diese selbstbewusst einhalten und entschlossen wahren, sagte Chinas Staatspräsident.