Genf

Die chinesische Delegation hat sich am Dienstag in Genf an der dritten Runde der länderspezifischen Evaluierung der Menschenrechtslage durch den UN-Menschenrechtsrat beteiligt. Daran nahm Chinas stellvertretender Außenminister Le Yucheng teil und hielt dabei eine Grundsatzrede.

Während der Untersuchung haben Vertreter von über 120 Ländern, darunter auch Russland, Südafrika, Pakistan, Kuba und Kambodscha, jeweils in ihren Reden Chinas enorme Leistungen bei der Förderung und beim Schutz der Menschenrechte gewürdigt. Sie sind der Ansicht, dass Chinas Fortschritte bei der Armutsbeseitigung und Förderung der ökonomischen, sozialen und kulturellen Rechte eine wichtige Bedeutung haben, was stark zur gemeinsamen Entwicklung verschiedener Länder beigetragen hat.

Die chinesische Delegation hat konstruktive Diskussionen mit verschiedenen Seiten gepflegt. Die unbegründeten Vorwürfe der Menschenrechtsverletzung von einigen wenigen westlichen Ländern gegen China wurden von der Delegation mit zahlreichen Tatsachen und Beweisen streng zurückgewiesen. Sie betonte, China lehne entschieden eine Einmischung in innere Angelegenheiten des Staats und Schädigung der chinesischen Souveränität und territorialen Integrität unter dem Vorwand der Menschenrechte ab. Vertreter der chinesischen Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao haben auch auf der Konferenz betreffende Fragen beantwortet.