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CRI-Kommentar: Wie lange werden die USA noch mit ihren „gefälschten Nachrichten" die Welt belügen?
  2018-07-01 17:43:10  CRI

Die chinesische Regierung hat vor kurzem eine neue Negativliste für ausländische Investitionen veröffentlicht. Darin werden die Beschränkungen für einzelne Branchen deutlich verringert.

Die Öffnung der Herstellungsbranche, darunter die Automobilbranche, gehört zu den Schwerpunkten in der neuen Liste. So werden die Beschränkungen für Ausländer auf Aktienanteile an Firmen, die Spezial-Kraftfahrzeuge und Elektro-Autos herstellen, abgeschafft. In den Jahren 2020 und 2022 wird diese Beschränkung jeweils für Nutzfahrzeuge und PKWs aufgehoben. Ebenfalls geöffnet werden die Branchen Energie, Ressourcen, Infrastruktur, Schienenverkehr, Handel und Logistik sowie professionelle Dienstleistungen.

Aber manche Leute wollen nicht sehen, dass das ausländische Kapital in die chinesischen Märkte fließt. Sie wollen nur provozieren. Ein Beispiel dafür: Es gab in der US-amerikanischen 301-Untersuchung viel Kritik, die China vorgeworfen hatte, dass China die Forderungen gemeinsamer Investitionen und Kooperationen, die Beschränkungen für Aktienanteile des ausländischen Kapitals und die Verfahren der Administrationsprüfung und -genehmigung benutzt hätte, um die US-Unternehmen zu einem Technologietransfer zu zwingen. Es ist dadurch sogar der Begriff „Zwingender Technologietransfer" entstanden. Analytiker meinten, der Vorwurf der USA gehöre zu einer der „gefälschten Nachrichten".

Zuerst, es gibt keine Vorschriften in dem chinesischen Gesetz über einen „zwingenden Technologietransfer". China hatte in den vergangenen 40 Jahren keine einzige Vereinbarung über einen zwingenden Technologietransfer unterzeichnet. Zweitens, die Vorwürfe der USA sollen zu der Kategorie des Marktzugangs gehören und nicht mit einem zwingenden Technologietransfer zu tun haben. Drittens, die USA haben sogar den zwingenden Technologietransfer als einen getarnten genannt. Es ist unglaublich, dass dieser Begriff aus der US-Regierung, die selbst immer von Freiheit und Gleichberechtigung spricht, kommt. In Wirklichkeit hat die US-Regierung manchen seiner Unternehmen verboten, High-Tech-Produkte nach China zu exportieren. Dies verstößt gegen die Handlungen und Gesetze der Marktwirtschaft.

Interessant ist noch, dass US-Präsident Trump seit seinem Amtsantritt angeblich ständig von „gefälschten Nachrichten" betroffen ist. Dabei hat die Trump-Regierung zurzeit mit „gefälschten Nachrichten" China angegriffen, um Druck auf die Volksrepublik auszuüben.

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