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USA leiten offiziell Handelsuntersuchung ein – China lehnt ab
  2017-08-19 10:30:54  cri

Washington/Beijing

Die USA haben die Untersuchung gemäß der sogenannten Klausel 301 des amerikanischen Handelsgesetzes gegen China offiziell eingeleitet. Ziel sei es, Chinas Umgang mit geistigem Eigentum zu untersuchen, hieß es in der Erklärung des US-Handelsbüros am Freitag.

Die chinesische Regierung hatte zuvor an die US-Regierung appelliert, einen Handelskrieg zu vermeiden. Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, sagte vor kurzem in Beijing, in einem Handelskrieg gebe es keinen Sieger. Chinas Bemühungen um den Schutz von geistigem Eigentum müssten objektiv beurteilt werden.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montag ein entsprechendes Memorandum, das den Schritt damit begründete, faire und gleichberechtigte Handelsregeln zu gewährleisten.

Dem US-Handelsgesetz aus dem Jahr 1974 zufolge ist der US-Präsident berechtigt, einseitige Strafmaßnahmen gegen Handelspartner auszusprechen.

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