Die chinesische Volkszeitung Renmin Ribao hat am Donnerstag einen Leitartikel mit dem Titel „Aufgaben durch Bemühungen erfüllen und Träume durch Taten zu verwirklichen" zur Gratulation zum erfolgreichen Abschluss der 5. Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses veröffentlicht.

Im ersten Jahr des 13. Fünfjahresplans seien unter Leitung des Zentralkomitees der KP Chinas mit Xi Jinping als Kern viele Erfolge in verschiedenen Bereichen erzielt worden. Die Sitzung habe die Arbeit der Staatsorgane im vergangenen Jahr anerkannt. Die Abgeordneten hatten den Arbeitsbericht des Ständigen Ausschusses des NVK sowie die Arbeitsberichte des Obersten Volksgerichts und der Obersten Volksstaatsanwaltschaft angehört und überprüft. Einschlägige Anträge, die den gemeinsamen Wünschen der Völker unterschiedlicher Nationalitäten entsprechen, wurden verabschiedet, hieß es im Artikel.

Gesetze seien wichtige Werkzeuge zur Verwaltung des Landes, während hervorragende Gesetze als Voraussetzung für gute Verwaltung gälten. Ein Zivilgesetzbuch auszuarbeiten, das den Gegebenheiten und Bedürfnissen Chinas entspricht, sei ein Wunsch der Chinesen vieler Generationen gewesen. Ein wichtiges Ergebnis der NVK-Jahrestagung sei die Verabschiedung der allgemeinen Bestimmungen des Zivilrechts, die eine feste Grundlage für die endgültige Verabschiedung des Zivilgesetzbuches chinesischer Prägung darstelle, so der Kommentar in der Volkszeitung.