Beijing

Die chinesische Regierung hat am Sonntag ihren Plan für 2017 vorgestellt. Ministerpräsident Li Keqiang sagte auf der fünften Jahrestagung des 12. Nationalen Volkskongresses vor knapp 3.000 Abgeordneten, das Wachstumsziel dieses Jahr solle bei etwa 6,5 Prozent liegen:

„Die Hauptzielvorgaben für die Entwicklung in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um etwa 6,5% gesteigert werden, aber wir streben ein noch besseres Ergebnis an. Ein wichtiger Zweck der Stabilisierung des Wachstums liegt in der Absicherung der Beschäftigung und Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen. Die Zielvorgabe des diesjährigen Wirtschaftswachstums entspricht den wirtschaftlichen Gesetzmäßigkeiten und den realen Verhältnissen. Sie trägt zur Anleitung und Stabilisierung der Markterwartungen und zur Regulierung der Wirtschaftsstruktur bei und ist auch verbunden mit der Forderung nach umfassender Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand."

Premier Li betonte in seinem Rechenschaftsbericht, die Prioritäten seiner Regierung in diesem Jahr liege in der Verstärkung der innewohnenden Kraft und Beschleunigung zugrundeliegender und entscheidender Reformen.

Li reagierte in seinem Rechenschaftsbericht auf Bedenken ausländischer Unternehmer in Bezug auf das Geschäftsumfeld in China. Der Ministerpräsident versprach eine umfangreiche Öffnung:

„Es gilt, den Anforderungskatalog für auswärtige Investitionen in unsere Industrien zu revidieren und den Zugang für auswärtige Investitionen in den Dienstleistungssektor, die Fertigungsindustrie und den Bergbau weiter zu lockern. Unternehmen mit auswärtigem Kapital sollen unterstützt werden, im Inland an die Börse zu gehen und Schuldscheine zu emittieren. Es soll ihnen erlaubt werden, an Projekten von nationaler technischer Planung teilzunehmen. Bezüglich der Anerkennung von Qualifikationen, der Normenausarbeitung, der Warenbeschaffung der Regierung und Begünstigung im Rahmen der politischen Maßnahmen des Plans „Made in China 2025" sollen die Unternehmen mit inländischem Kapital und die Unternehmen mit auswärtigem Kapital gleichberechtigt behandelt werden. China öffnet seine Tür weiter und wird sicher weiterhin der attraktivste Standort für ausländische Investitionen bleiben."

In der zweiten Jahreshälfte tagt der 19. Parteikongress der KP Chinas. Ministerpräsident Li rief zum Schluss seines Rechenschaftsberichts zur Zusammenarbeit auf:

„Bei der Erfüllung der Mission kommt es auf Verantwortungsbewusstsein an. Nur durch echte Taten entstehen großartige Leistungen. Wir müssen uns noch enger um das Zentralkomitee der Partei mit Genosse Xi Jinping als Kern scharen. Einmütig und bahnbrechend müssen wir vorwärts streben und die Ziele und Aufgaben für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in diesem Jahr durch Bemühungen verwirklichen. Für die Verwirklichung der großen Ziele „Zweimal hundert Jahre" und den Aufbau eines modernen sozialistischen Landes, das wohlhabend, stark, demokratisch, kultiviert und harmonisch ist, sowie die Verwirklichung des Chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation müssen wir weiterhin ununterbrochen kämpfen!"