Die Jahrestagung des 12. Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) wird am Sonntag eröffnet werden.

Auf jeder NVK-Jahrestagung steht das Militäretat Chinas im Fokus der Medien. Auch 2017 macht hier keine Ausnahme. Diesbezüglich erklärte die Sprecherin der Jahrestagung, Fu Ying, am Samstag auf einer Pressekonferenz:

„Jedes Jahr legt die chinesische Regierung entsprechend den Bedürfnissen der Verteidigung und dem Entwicklungsniveau der Volkswirtschaft den Militäretat fest. 2017 wird Chinas Militäretat um etwa sieben Prozent steigen. Mit einem Wachstum von rund sieben Prozent machen die Militärausgaben etwa 1,3 Prozent des BIP aus. Seit Jahren bleibt China stabil auf diesem Niveau."

Die Ausgaben für Verteidigung könnten dieses Jahr so zum ersten Mal die eine Billion-Marke übertreffen. Allerdings sinkt das Tempo des Wachstums das zweite Jahr in Folge. Zwischen 2012 und 2016 lag das Wachstum der chinesischen Militärausgaben, jeweils im Vergleich zum Vorjahr, bei 11,2, 10,7, 12,2,10,1 und 7,6 Prozent. Dazu sagte der NVK-Abgeordnete Chen Zhou, Mitglied der Militärakademie, dass die Erhöhung der Militärausgaben dem Bedarf der staatlichen Strategien, der Veränderung der Mission der Streitkräfte und der Reform der Armee entspreche.

Laut Verantwortlichen gliedern sich Chinas Verteidigungsausgaben hauptsächlich in drei Bereiche, den Lebensunterhalt, das Training und die Ausrüstung der Soldaten. Jeder Teil mache ein Drittel aus. Im Vergleich zu anderen großen Ländern der Welt fallen die chinesischen Verteidigungsausgaben vergleichsweise niedrig aus. In den letzten zehn Jahren lag der Anteil der Militärausgaben am BIP durchschnittlich bei 1,32 Prozent. Das ist niedriger als der Weltdurchschnitt von 2,4 Prozent.

2017 wird die Reform der chinesischen Armee in eine wichtige Phase eintreten. Laut Chen werden angesichts der Veränderung der Missionen der Armee die Planstellen des Heeres reduziert, und alte Ausrüstung ausgesondert. Stattdessen soll der Aufbau der Marine, Luftwaffe und der Versorgungstruppen beschleunigt werden.

Obwohl China jedes Jahr der Welt seine Militärausgaben offenlegt und alle zwei Jahre ein Weißbuch über den Aufbau und die Entwicklung der chinesischen Streitkräfte veröffentlicht, stoße das Land immer wieder auf Kritik, dass sein Militär intransparent sei. Dazu sagte Chen:

„Entsprechend dem Verteidigungsgesetz und dem Haushaltsgesetz hat China alle Ausgaben für die Verteidigung in den staatlichen Haushalt aufgenommen und diesen dem NVK zur Überprüfung vorgelegt. Dieser Prozess ist offen und transparent. Außerdem hat China seit 2007 jedes Jahr der UNO einen Bericht über seine Militärausgaben im vergangenen Jahr vorgelegt. Deshalb kann von heimlichen Militärausgaben keine Rede sein."