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UNO: Keine Einigung über syrische Chemiewaffen
  2017-03-01 11:08:38  cri
New York

Der von Großbritannien verfasste Entwurf eines UN-Beschlusses über die syrischen Chemiewaffen ist am Dienstag vom UN-Sicherheitsrat nicht angenommen worden.

Bei der Abstimmung gab es neun Ja-Stimmen, drei Enthaltungen und drei Vetos. Russland, China und Bolivien stimmten gegen den Beschluss. Kasachstan, Ägypten und Äthiopien enthielten sich. Bei dem Resolutionsentwurf handelte sich um Sanktionen gegen Syrien wegen seines Einsatzes von Chemiewaffen.

Der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi sagte, die Ermittlungen zu den Chemiewaffeneinsätzen in Syrien seien noch nicht beendet und eine Schlussfolgerung sei noch verfrüht. Auf der Basis eines noch offenen Ergebnisses und der Auseinandersetzungen im UN-Sicherheitsrat könnte ein solcher UN-Beschluss nicht dabei helfen, die Frage der syrischen Chemiewaffen zu lösen. Der Resolutionsentwurf werde auch nicht zu den Friedensverhandlungen in Genf und zur politischen Lösung der Syrien-Frage beitragen, so Liu weiter.

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